01.05.2023 Lauterbachs neuer Plan: Mit digitalem Booster gegen Abwanderung von Pharmaunternehmen Der Aufwärtstrend der vergangenen Jahre wird sich in der Pharmabranche nicht fortsetzen. Laut dpa rechnet der Verband, der 47 Arzneihersteller mit 94.000 Beschäftigten in Deutschland vertritt, mit einem Umsatzrückgang der Pharmabranche von rund 5% und 1,7% Produktionsrückgang. Bei der Diskussion um die …
21.04.2023 Forderung nach Corona-Untersuchungsausschuss zurückgewiesen Der Bundestag hat die Forderung der AfD-Fraktion zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses „Bekämpfung des Corona-Virus“ zurückgewiesen. Gegen den Antrag votierten in namentlicher Abstimmung 577 Abgeordnete, dafür waren 71 Parlamentarier. Im Einzelnen sollte sich der Ausschuss ein „Gesamtbild der Handlungen und Unterlassungen der Bundesregierung und der ihr nachgeordneten Behörden vor …
„Allgemeine Überwachungspflichten, Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation und eine Identifizierungspflicht lehnen wir ab. Anonyme und pseudonyme Online-Nutzung werden wir wahren.“ (Koalitionsvertrag Seiten 17/18) 17.04.2023 Bundesregierung: Innenministerium setzt sich bei Chatkontrolle durch Die Bundesregierung lehnt Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation auf EU-Ebene nicht ab, obwohl das im Koalitionsvertrag steht. Das geht aus der gemeinsamen …
Kretschmanns Kulturrevolution: Für Asylanten werden die Kommunen entmachtet Das „Basta“ in der Politik präsentiert seit längerem die jeweiligen Machthaber am Ende ihrer Geduld. Sie wollen dann nicht mehr diskutieren und echauffieren sich über das demokratische „Gedöns“ und den oft fehlenden Willen der Untertanen, sich bedingungslos zu beugen. Doch was Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann jetzt auf …
Anwalt verklagt Bundesrepublik: Politik hat Impfschäden erwartet – und machte Schadenersatz unmöglich Es sind nicht nur die Verträge mit den „Impfstoff“herstellern, die die Hoffnungen von „Impf“geschädigten trüben, zu ihrem Recht zu kommen. Die Bundesrepublik Deutschland hat schon im Voraus dafür gesorgt, dass Betroffene es sehr schwer haben werden, Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Bereits …
Mit fliegenden Fahnen in den Abgrund – der tiefe Sturz eines ehemaligen Exportweltmeisters Viele Jahrzehnte ging es den Deutschen, insbesondere im Westen des Landes, gut – offenbar zu gut. Das Gelddrucken der EZB, zügellose Migration, Corona-Maßnahmen, nie gekannte antirussische Sanktionen und permanente Klimahysterie, orchestriert von einer kopflos wirkenden, korrumpierten und vor Arroganz triefenden politischen …
