„Eiskalte, unverantwortliche Feindbildpolitik“

Auf der Bedrohungslüge fußt die gesamte deutsche Aufrüstungspolitik. Unaufhörlich reden deutsche Politiker von dem Feind, der angeblich – wieder einmal – im Osten sitzt. Das Ergebnis: Die ganze Republik soll kriegstüchtig werden. Gigantische Summen werden lockergemacht – für einen Wahn.

In Verzweiflung ausgerollter roter Teppich

Nach Informationen des „Handelsblatts“ wollen Merz und „Nvidia“-Chef JensenHuang bei der Veranstaltung eine neue Partnerschaft im Bereich künstlicher Intelligenz vorstellen. Der Bund soll demnach einen dreistelligen Millionenbetrag investieren, während „Nvidia“ Ingenieure und Hochleistungschips bereitstellen soll. Auch etwa ein Dutzend deutsche Unternehmen, darunter Siemens und Audi, sollen sich beteiligen.

Der Kampf gegen die Bürger geht weiter

Nicht wenige Bürger und Beobachter sahen Corona als gesellschaftliche Zäsur. Aus mehreren Gründen, die dieser Blog über die Jahre bestens dokumentiert hat. Eine Zäsur war aber auch der Zugriff und der Abbau bürgerlicher Grundfreiheiten. Dies scheint eine zentrale Agenda der politischen Elite zu sein: Bewegungsfreiheit, Gewerbefreiheit, Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit, Eigentumsrechte – all dies ist in Gefahr.

Alle schuld – nur die Politiker nicht

„Der Grund dafür sind höchstwahrscheinlich nicht integrierte Menschen, Migration und Teile der Wählerschaft, die extrem rechts und extrem links wählen.“ Das führe zu Spannungen und Ausschreitungen in mehreren europäischen Ländern, darunter Frankreich.

„Was wir gesehen haben, sind sehr organisierte Leute“

Mittlerweile wird das Ausmaß der Schäden klarer, und neue Berichte zeichnen ein Bild des staatlichen Versagens (wie sehr die Unruhen politisch gewollt sind, darüber kann man ebenfalls diskutieren). Neben den Bränden (unter anderem das Rathaus von Limoges) wurden rund 1.500 Geschäfte geplündert und/oder zerstört.

➤

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu.

Datenschutzerklärung