Europas Irrsinn – kurz und knackig (20.03.2026)
19.03.2026 Der Ramadan ist „in Deutschland beheimatet“, erklärt Frank-Walter Steinmeier
17.03.2026 Besitz von Kinderpornografie: Strafbefehl gegen Ex-Abgeordneten erlassen
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Im Jahr 2016 hörten wir von Cyber-Operationen und Methoden der Informationskriegsführung, und was danach folgte, hielt die US-Innenpolitik für die nächsten zehn Jahre regelrecht als Geisel gefangen. Im selben Jahr soll die russische Desinformation in das Brexit-Referendum eingegriffen haben.
Lars Klingbeil erfüllt jedes Vorurteil, das man gegenüber linken Politikern in Sachen Geld gern hat: Er gibt es mit vollen Händen aus, und das nicht für Investitionen, wie er es versprochen hatte.
Mit dem seit Januar geltenden System erhalten Hausärzte im Rahmen der „Vorhaltepauschale“ grundsätzlich weniger Geld als zuvor. Das bisherige Vergütungsniveau erreichen sie nur dann, wenn sie mindestens zwei von zehn Zusatzkriterien im Rahmen neu definierter Zuschläge erfüllen. Das können zum Beispiel Haus- und Pflegeheimbesuche, Ultraschalldiagnostik von Bauch oder Schilddrüse, Videosprechstunden oder Impfungen sein.
Wie Siri Fossanger, Kari Malene Dyrstad und Sigmund Book Mohn vom „Statistisk Sentralbyrå“ erst im Dezember 2024 berichteten, wurden von insgesamt 527.000 angezeigten Straftaten, die zwischen 2020 und 2023 von der Justiz verhandelt wurden, 20 Prozent von Einwanderern und 5 Prozent von in Norwegen geborenen Personen mit Migrationshintergrund begangen.
Ein türkischer Asylbewerber klagte gegen seine drohende Abschiebung. Seine erzählte Fluchtgeschichte klang zunächst nach dem traurigen, aber bekannten Standardrepertoire vor deutschen Ausländerbehörden: kurdische Abstammung, Mitgliedschaft in der prokurdischen HDP, nächtliche Verhöre, Schläge durch Polizisten, Flucht über die Balkanroute.