Kategorie «Politik/Justiz»

Fundstück

Freiheit als Belohnung für Gehorsam ist keine Freiheit, sondern Dressur. Quelle: frechfrei.de/produkt/t-shirt-freiheit-als-belohnung-fuer-gehorsam-ist-keine-freiheit-sondern-dressur/

Es ist wichtig, für künftige, nicht auszuschließende vergleichbare Notsituationen klare rechtsstaatliche Maßstäbe zu entwickeln. […] Nach dem Grundgesetz können die Grundrechte auch in einer Notstandssituation nicht außer Kraft gesetzt werden. Die Rechtslage unter dem Grundgesetz unterscheidet sich ganz grundlegend von der Weimarer Verfassung. Dort konnte der Reichspräsident gemäß Artikel 48 zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit …

Kein Wunder, dass die Impfpflicht mit aller Gewalt durchgedrückt werden soll

„Deutschland hat zum Stichtag 16. Dezember 2021 [insgesamt] rund 554 Mio. Impfdosen bestellt“ Quelle: Kleine Anfrage Einkauf, Lieferung und Verbleib der Corona-Impfstoffe gefunden bei corodok.de/bundesregierung-deutschland-stichtag16/

Der aufrechte Verteidiger unserer Grundrechte

„Ich hätte Verständnis dafür, wenn die Menschen auf die Straße gehen würden und riefen: ,Wir brauchen mehr Impfstoff! Wir brauchen mehr Medikamente!‘ Das wäre ein Grund. Gegen Schutzmaßnahmen zu sein, die Menschenleben retten, ist keiner.“ Die Maßnahmen würden ergriffen, damit weniger Menschen sterben, betonte Kretschmer. Das sei doch „ein so hohes, auch ethisches und …

Buchstabensuppe

Ineptokratie

Herrschaftsform, worin die Unfähigsten von den Unproduktivsten gewählt werden, wobei die Mitglieder der Gesellschaft, die sich selbst am wenigsten selbst erhalten oder gar Erfolg haben können, mit Gütern und Dienstleistungen belohnt werden, die aus konfisziertem Wohlstand einer schwindenden Anzahl der Werte Schaffenden bezahlt werden. Quelle: Aus dem „Politisch unkorrekten Wörtbuch“ bei piwords.wordpress.com/2012/04/19/ineptokratie Gefunden …