Schlagwort «SPD»

Das Ende ist nah! Bekennet!

Diese Woche las ich mal wieder eine Aussage auf Twitter, die von Karl Lauterbach stammen sollte: „Wir können nicht so schnell impfen, wie wir den Impfschutz verlieren.“ Es finden sich dort ja viel gute und informative Tweets, aber leider auch viel Mist und Fake. Daher habe ich mir die entsprechende Maischberger-Sendung (ausnahmsweise) angesehen. Und was …

Bürgerfreundliche Selbstbestimmung in der Transformation … oder so ähnlich

4. Soziale Sicherheit bürgerfreundlich gestalten   Wir wollen Sicherheit im Wandel schaffen, damit alle Bürgerinnen und Bürger in der Transformation ein selbstbestimmtes Leben führen können. Gegenseitiger Respekt erwächst nur, wenn niemand sich zurückgelassen fühlt.   Quelle: PDF „Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP“

Mehr Sicherheit durch schärfere Gesetze

Einigung des Innen- und des Justizministeriums auf: Elektronische Fußfesseln für Gefährder Frühere und längere Abschiebehaft für ausreisepflichtige Extremisten Schärfere Auflagen bei der Residenzpflicht für Asylbeweber   Das zeigt, dass der Innenminister und der Justizminister – namentlich Heiko Maas und ich – in schwierigen Zeiten imstande sind, vernünftige Ergebnisse zu erzielen, die die Sicherheit der Bürgerinnen …

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