19.07.2026 Kernenergieagentur der OECD warnt vor hohen Systemkosten einer Energiewende ohne Kernkraft
19.07.2026 Deutschland im Niedergang: Ausländische Medien sehen Zerfall von Infrastruktur und Industrie
21.07.2026 Japan gibt Klimaversprechen zugunsten der Energiesicherheit auf
Der DSA, der seit 2024 schrittweise in Kraft getreten ist, diente ursprünglich der Bekämpfung von „Desinformation“, „Hassrede“ und „illegalen Inhalten“. Nun zeigt sich die nächste Stufe: Die Kommission eröffnet formelle Verfahren gegen „Meta“ („Instagram“ und „Facebook“) und verlangt konkrete Design-Änderungen.
Neben dem Grünen-Abgeordneten nahmen mehrere Politiker und Minister an den Demonstrationen in Erfurt teil.
Service-Beitrag
Schwarz-Rot hatte im Koalitionsvertrag angekündigt, das Informationsfreiheitsgesetz, das eines der wichtigsten Rechercheinstrumente für Journalisten darstellt, zu reformieren. Im neuesten Reformpaket der Koalition, das am 01.07.2026 verkündet wurde, wird unter dem Punkt „Bürokratieabbau“ eine deutliche Einschränkung des Gesetzes angekündigt.
Im November 2025 erklärt ein pensionierter britischer Vier-Sterne-General den Lesern des „Telegraph“, die Verteidigungsausgaben müssten jetzt steigen. Die Leser erfahren seinen Dienstgrad und sein früheres Kommando – Vier-Sterne-Chef des „Joint Forces Command“, hoher Offizier der britischen Armee. Sie erfahren nicht, dass derselbe Mann als Berater für die deutsche Rüstungsfirma „Helsing“ und den Technologiekonzern Babcock arbeitet.
