„Ein traditionelles Zeichen“
Am 09.10.2025 informierte das Bundeskanzleramt in einer knappen Mitteilung über ein anstehendes gemeinsames Abendessen von Vertretern der Bundesregierung mit den Richtern des Bundesverfassungsgerichts:
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
Was ein Minister unter „Klartext“ versteht
„Wenn mehr Menschen kommen, die unser Rechtssystem nicht kennen und wenn die Anzahl dieser Menschen sehr, sehr groß ist …, dann ist ein Bruch da und der Bruch ist ein Problem.“
„Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz“
Das ehemalige Jagdschloss der Familie Thurn und Taxis nahe Donaustauf bei Regensburg ist in der Nacht auf Montag vollständig ausgebrannt. Das Gebäude, das zuletzt als Klubhaus und Restaurant genutzt wurde, wurde nach Angaben der Polizei vollständig zerstört. Der Schaden liegt demnach im Millionenbereich.
Was die CDU den Bürgern unbedingt wahrsagen muss
Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hat angekündigt, seine Partei noch stärker von der AfD abzugrenzen.
Ein verdammt gutes Gehalt für einen Ruinen-Produzenten
Rückwirkend ab April dieses Jahres steigen die Gehälter im öffentlichen Dienst um 3%, ab Mai 2026 dann noch einmal um 2,8%.
Schweinefleisch ist eh ungesund – und außerdem haram
Die Vorgängerregierung mit Agrarminister Cem Özdemir hatte für einen stärkeren Wandel zu mehr Tierschutz einen Förderanschub von einer Milliarde Euro bis 2026 für die Schweinehaltung beschlossen. Das „Bundesprogramm für den Umbau der landwirtschaftlichen Tierhaltung“ sah dabei Zuschüsse für bauliche Änderungen an Ställen und auch für höhere laufende Kosten vor.