Noch ein deutscher Sonderweg
Die Taliban nutzten am 23.06.2026 einen wegweisenden Besuch in Brüssel, um EU-Vertreter dazu zu drängen, die konsularischen Dienste für Afghanen in ganz Europa wieder aufzunehmen.
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
„Grandioser Unfug“
Die heutige Generation von Professoren, die schon 20 Jahre und mehr auf den wichtigen Universitäts-Lehrstühlen sitzen, kennen das Wort Nachfrage nicht mehr. Monika Schnitzer etwa, die Vorsitzende des Sachverständigenrates, eine Mikroökonomin par excellence, redet in einem Interview im „Spiegel“ ausschließlich über die Reform der Sozialversicherungen, über Einsparungen und Steuererhöhungen (Mehrwertsteuer natürlich).
Deutschlands Investitionen in Frankreich
Der Bund übernimmt 40% der Anteile am deutsch-französischen Panzerhersteller „KNDS“. Das gab die Bundesregierung am 22.06.2026 bekannt. „Mit dieser Beteiligung beabsichtigt die Bundesregierung, den Interessen des Bundes angesichts der Bedeutung des Unternehmens Rechnung zu tragen“, teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit.
„Merz liefert politische Dampfplauderei“
„Reformen“ – die will der Bundeskanzler. Da sagt er gleich zu Beginn des Videoausschnitts. Und dann kündigt Merz an, was dazu notwendig ist: Der Erklär-Bär soll bei den Bürgern anklopfen.
Neues aus „UnsereDemokratie™“ – Teil 28
Die Grünen-Bundestagsfraktion denkt für den Fall einer künftigen AfD-geführten Landesregierung in Sachsen-Anhalt über weitreichende Konsequenzen für die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden nach. Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Marcel Emmerich, brachte dabei sogar die Beendigung des Informationsaustauschs mit einem möglichen AfD-Innenminister ins Spiel.
Man muss halt Prioritäten setzen
24.01.2025 Bayerische Kitas in der Krise: Finanzierung reicht nicht mehr
27.02.2026 Söders Stellenstopp: Schulen in Bayern geraten in Not
16.06.2026 Ministerrat hat „Agenda für Vielfalt und gegen Ausgrenzung“ beschlossen – Gleichstellung von Frauen und Männern