Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»

Wie darf man das denn jetzt verstehen?

Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz wurde mit einem Volumen von 3 Mrd. Euro an Bundesmitteln der Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) und damit ein Investitionsprogramm errichtet, mit dessen Mitteln Krankenhäuser in moderne Notfallkapazitäten, die Digitalisierung, ihre IT-Sicherheit und in die pandemiegerechte Anpassung von Patientenzimmern investieren können. Die einzelnen Förderzwecke des KHZF sind in § 14a Absatz 2 Satz 1 des …

Wüsts Signal an die Gentherapierten

„Sinn und Zweck ist, dass wir den Menschen signalisieren können, die alles getan haben in den letzten zwei Jahren, die sich haben impfen lassen, die vorsichtig waren, die sich testen lassen, die Masken tragen: Jetzt sind die anderen dran, die sich bisher geweigert haben.“   Auf Anne Wills überraschte Nachfrage, ob die Impfpflicht wirklich nur …

Bessere Gesundheitsversorgung durch Schließung von Kliniken

Niedersachsens Regierungsfraktionen SPD und CDU wollen einen Spagat schaffen – mit einer umfassenden Strukturreform. Diese dürfte dazu führen, dass zahlreiche Kliniken schließen müssen. Von den derzeit 168 Krankenhäusern im Land Niedersachsen könnten in den kommenden zehn Jahren etwa 30 bis 40 wegfallen, sagte CDU-Sozialpolitiker Volker Meyer am Donnerstag, 20. Januar 2022, in Hannover.   Mit …

Der aufrechte Verteidiger unserer Grundrechte

„Ich hätte Verständnis dafür, wenn die Menschen auf die Straße gehen würden und riefen: ,Wir brauchen mehr Impfstoff! Wir brauchen mehr Medikamente!‘ Das wäre ein Grund. Gegen Schutzmaßnahmen zu sein, die Menschenleben retten, ist keiner.“   Die Maßnahmen würden ergriffen, damit weniger Menschen sterben, betonte Kretschmer. Das sei doch „ein so hohes, auch ethisches und …

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