„Parteien neigen dazu, ideologisch zu sein“
„Nur um es nach der etwas provokanten Überschrift gleich vorwegzunehmen: Dieser Kommentar ist kein Plädoyer für weniger Demokratie, sondern im Gegenteil für mehr Demokratie.“
Schlagwort «Kampf gegen Bürger»
Stromimport/-export Januar 2025
„Die Demokratie sei in Gefahr“
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Tiktoks Einmischung in ausländische Angelegenheiten
Nach Vorwürfen der russischen Wahlmanipulation im EU- und NATO-Land Rumänien hat die Europäische Kommission ein Verfahren gegen die Videoplattform Tiktok eingeleitet. Es gebe „ernsthafte Hinweise darauf, dass sich ausländische Akteure mit Hilfe von „Tiktok“ in die rumänischen Präsidentschaftswahlen eingemischt haben“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Putin ist wohl doch nicht schuld
Beim Militär bedeutet der Kollateral-Schaden den in der räumlichen Umgebung eines Ziels entstehenden, unbeabsichtigten oder „in Kauf genommenen“ Schaden. Kein anderer Begriff eignet sich besser zur Beschreibung dessen, was die Beschäftigten der PCK-Erdöl-Raffinerie in Schwedt an der Oder aufgrund der Sanktionen der EU und zusätzlich Deutschlands erleiden.
Was den „Guten“ nicht passt, wird unter Androhung von Gewalt verhindert
Die für den 14.01.2025 geplante Vorführung des Films „Nur ein Piks“ von Mario Nieswandt, organisiert von der Partei „dieBasis“, musste kurzfristig abgesagt werden. Grund hierfür waren massive Bedrohungen gegen das Kino, in dem die Veranstaltung stattfinden sollte.