21.08.2023 Olaf Scholz überließ zwei LNG-Glücksrittern die deutsche Energiesicherheit, ohne ihre Finanzen zu überprüfen Olaf Scholz fuhr persönlich zu Knabe – angeblich, um zu überprüfen, ob man ihm trauen könne. „Oh, ich will mal gucken, ob Sie echt sind“, soll er Knabe nach dessen Aussage in der „Süddeutschen Zeitung“ gesagt haben. Der Termin war …
Deutschland wird voraussichtlich 150 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente mehr ausstoßen, als nach den EU-Vorschriften der Lastenteilungsverordnung zulässig ist. Das könnte die Bundesregierung an die 30 Milliarden Euro kosten.
Der Länderfinanzausgleich war bis 2019 ein Mechanismus in Deutschland zur Umverteilung finanzieller Mittel zwischen Bund und Ländern sowie zwischen den Ländern. Er wurde 2020 durch neue Regularien ersetzt.
Ich frage mich in letzter Zeit verstärkt, was die Grünen im Kopf haben, außer, dass Geld anderer Leute auszugeben. Das scheint vor allem bei der jüngeren Klientel (der hier ist 32 Jahre) vermehrt der Fall zu sein.
Trotz steigender Steuereinnahmen ist die Bundesregierung nach wie vor nicht in der Lage, mit den vorhandenen Mitteln auszukommen. Da direkte Steuererhöhungen im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen sind, versucht man mit immer kreativeren Ideen, nicht vorhandenes Geld zu beschaffen. Nun legt die Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang eine Idee vor.
Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen.
