28.04.2023 Die Verarmung nimmt Fahrt auf, aber die Regierung setzt andere Prioritäten Der wichtigste Treiber der Inflation sind die Energiepreise, denn Energie wird überall gebraucht: Bei der Produktion von Gütern, bei ihrer Lagerung, bei ihrem Transport und so weiter. Wenn die Preise für Energie (also Strom, Gas, Benzin, etc.) steigen, dann steigen automatisch auch …
27.04.2023 Antrag an die Bundesregierung: Rückbau von Atomkraftwerken stoppen Laut einem Stresstest aus September 2022 sei die Stromversorgung in Deutschland auch ohne die Kernkraftwerke sichergestellt. Die AfD-Fraktion bestreitet das und meint, dass der Stresstest in ungenügende Weise die Lage der deutschen Stromversorgung bewerte, „da nicht wieder von einem milden Winter ausgegangen werden darf“. …
26.04.2023 Habeck stößt mit Ausbauplan für Solaranlagen auf Widerstand in der eigenen Partei Aktuell entbrennt bei den Grünen ein intensiver interner Streit über den konkreten Ausbau der erneuerbaren Energien, wie er nicht alltäglich ist. Robert Habeck setzt mit seinem Ausbauplan hohe Ziele für den Neubau von Photovoltaik-Anlagen und benötigt dringend Erfolgserlebnisse in diesem Bereich. …
22.04.2023 Bundestag beschließt verpflichtenden Einbau intelligenter Stromzähler Ziel ist es, die Digitalisierung der Energiewende voranzutreiben (FAZ: 20.04.23). Über die sogenannten Smart Meter können die Netzbetreiber den Strom rationieren, indem sie den Strombezug für große Verbraucher wie Wärmepumpen und Ladeeinrichtungen für Elektroautos per Fernzugriff drosseln oder ganz abschalten. Man wird gezwungen auf Wärmepumpen umzusteigen, …
22.04.2023 Corona hat den Bund circa 440 Mrd. Euro gekostet Für die Bewältigung der Corona-Pandemie hat der Bund einem Bericht zufolge in den vergangenen drei Jahren 439,7 Mrd. Euro ausgegeben. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine Aufstellung des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestages berichtet, entfielen davon 66,2 Mrd. Euro …
21.04.2023 Neue Verordnung ermöglicht EU-Kommission Ausrufung einer Pandemie wegen “gesundheitlichem Notstand” Während alle Aufmerksamkeit der kritischen Öffentlichkeit dem Pandemievertrag und der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften für die WHO gilt, hat die EU-Kommission im vergangenen Herbst bereits eine Verordnung erlassen, die ihr die gleichen Maßnahmen ermöglicht. Eine der WHO ähnliche Gesundheitsdiktatur kann durch die EU-Kommission …
