RA Dirk Schmitz mit einer Alarmmeldung: Die Generalbundesanwaltschaft bereitet rechtlich einen deutschen Kriegseinsatz in der Ukraine und auf der Krim vor. Das jedenfalls entnimmt der Anwalt einem Beschluss aus Karlsruhe, der ihm heute zugestellt wurde.
Es steht viel auf dem Spiel, denn Maximilian Krah, Abgeordneter im sogenannten „Europa-Parlament“ und Mitglied der AfD, ist der Spitzenkandidat der AfD im Vorfeld der EU-Parlamentswahlen im Juni.
Die Verhandlungen über die enorme Ausweitung der Machtbefugnisse der WHO gehen in die Zielgeraden. Dank das wachsenden öffentlichen Bewusstseins über die negativen Auswirkungen der geplanten Verträge wurden sie zwar etwas entschärft, aber man versucht die wesentlichen Punkte doch durchzubringen. Hier eine kurze Zusammenfassung der Bereiche, wo die größten Differenzen bestehen.
Während Lauterbach noch im August 2021 auf Twitter von einer „nebenwirkungsfreien Impfung“ sprach, nähert er sich nun den Fakten im Parlament an. Plötzlich ist die Rede von „einer schweren Impfnebenwirkung“, und der Minister erwähnt, dass „im Einzelfall“ auch an der Impfung „verstorben“ worden sei.
In Baden-Württemberg ist es vermehrt zu Fällen gekommen, in denen vermeintliche Ukraine-Flüchtlinge Bürgergeld beantragt haben. Doch es gibt Zweifel an ihrer Staatsangehörigkeit.
Am Samstag demonstrierten hunderte Islamisten in Hamburg und forderten die Schaffung eines „Kalifats“. Immer wieder schalte „Allahu Akbar“ am Samstag durch die Hamburger Innenstadt. Organisiert wurde die Demo von „Muslim Interaktiv“, als dessen Kopf Raheem Boateng auftritt.
