Der „AI Act“ ist eine im August 2024 in Kraft getretene EU-Verordnung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz. Weltweit ist sie die erste derart umfangreiche gesetzliche Regelung. Ihre Vorgaben sind mit entsprechenden Übergangsfristen zu erfüllen. KI-Systeme mit inakzeptablem Risiko verbietet der AI Act.
Die AfD-Fraktion erfragte von der Bundesregierung genaue Daten zu dem, was die Partei als “Nebenaußenpolitik” beschreibt – die Finanzierung von Projekten im Ausland von parteinahen Stiftungen durch Steuergelder.
Hersteller und Behörden weigern sich, Auskünfte zu erteilen. Sie liefern Unterlagen in denen die Informationen zur Sicherheit unterschiedlich stark bis fast ganz geschwärzt wurden.
Epoch Times hat beim Ministerium für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit nachgefragt, wie der Endverbraucher sicherstellen kann, dass er beim Bäcker keine Insekten kauft, wenn er das nicht will.
Das vom deutschen Gesundheitsminister Karl Lauterbach immer wieder angeführte „StopptCovid“-Gutachten des „Robert-Koch-Instituts“ galt lange als offizieller Beweis für den Erfolg der deutschen Corona-Strategie. Besonders Lauterbach beruft sich auf die Studie, die die Wirkung von Maßnahmen wie Lockdowns, Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen untermauern soll.
