Die Sonnenkönigin höchstpersönlich hat das Compact-Magazin verboten
Das von Nancy Faeser geführte Innenministerium hat das Compact-Magazin und die dazugehörige Videoproduktionsfirma Conspect Film GmbH verboten. Dies berichtet unter anderem die Welt.
Kategorie «Politik/Justiz»
„Verteidigung durch Selbstmord“
Deutschland wird mit Mittelstreckenraketen bestückt und wird zu zum vermutlichen Schauplatz einer Eskalation des Krieges. Es droht nicht weniger als der Selbstmord der Menschheit.
EU zwingt Technologiekonzerne, heimlich Massenzensur zu betreiben
Margarethe Vestager, Exekutivvizepräsidentin der Europäischen Kommission, erklärte, dass Musks Plattform X, ehemals Twitter, “in wichtigen Bereichen der Transparenz nicht mit der DSA übereinstimmt. Sie führt die Nutzer in die Irre, bietet kein angemessenes Repository für Anzeigen und blockiert den Zugang zu Daten für Forscher”.
Wieder mal sind Unterlagen „verschwunden“
In einer hitzigen Debatte am Berliner Verwaltungsgericht stehen fehlende Dokumente zu den Anfangstagen der COVID-19-Pandemie im Zentrum. Verhandelt wurde am vergangenen Montag über vermeintlich nicht mehr auffindbare Protokolle dreier Krisenstab-Sitzungen des „Robert-Koch-Institut“ vom 06.01.2020 und 08.01.2020 sowie vom 08.052020.
Bürger sollten wählen, was ihnen ARD und ZDF vorgeben
Bürger sollen mit Steuern e-Autos für Gewerbetreibende finanzieren
Die Bundesregierung hat zwei neue Förderungen für Elektroautos auf den Weg gebracht. Nach dem Ende des Umweltbonus profitieren nun nur noch gewerbliche Nutzer. Der Wegfall der staatlichen Kaufunterstützung führte zunächst zu einem Einbruch und anschließend zu einer Stagnation bei den Neuzulassungen von Elektroautos. Das widerspricht den Klimazielen der Regierung und der EU.