Olaf Scholz‘ Lage der Nation seit 2020: schlecht, schwer, schwierig
Ohne Worte
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Das Brüsseler Imperium agiert mal wieder im Auftrag der Konzerne
Schaffung eines Europäischen Gesundheitsdatenraums (EHDS), der es den Bürgern ermöglicht, ihre persönlichen Gesundheitsdaten zu kontrollieren und den sicheren Austausch für Forschungs- und altruistische (d.h. Gemeinnützige) Zwecke zu erleichtern.
Staats-Medien bedienen stets brav das aktuelle Politik-Narrativ
„Rechtsextremismus“, mit diesem Hashtag versah die Tagesschau auf X-Twitter ihren Artikel über den Überall auf ein Dorffest in der französischen Gemeinde Crépol. Der Bericht kommt fast zwei Wochen nachdem arabischstämmige Jugendliche aus einem weißen-feindlichen Motiv mit Messern auf Besucher des „Wintertanzes“ losgegangen seien sollen und dabei den 16-jährigen Thomas töteten.
Petrochemische Materialien sind doch eh Teufelswerk und können weg
Erdgas kostet in Europa mittlerweile fünfmal so viel wie in den USA, auch bei den Strompreisen kann der “alte Kontinent” nicht mit jenen auf der anderen Seite des großen Teichs mithalten. Mittlerweile kollabiert die petrochemische Industrie, weil sich die Produktion in Europa einfach nicht mehr lohnt.
Eine Welle der Gewalt
Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) zeigt im ersten Halbjahr 2023 einen Anstieg der Fallzahlen im Bereich Gewaltkriminalität um rund 17% gegenüber dem Vorjahreszeitraum. In der PKS werden alle der Polizei bekannt gewordenen und durch sie endbearbeiteten Straftaten erfasst.
Das ist gleichermaßen erbärmlich und zynisch
Wir wollen die Hilfen für das Ahrtal und die Energiepreishilfen daher noch einmal im Haushalt für dieses Jahr verankern und von der Ausnahmeregel in Artikel 115 des Grundgesetzes Gebrauch machen.