Ausverkauf
Die „Bundesanstalt für Immobilienaufgaben“ veräußerte demnach im Jahr 2024 insgesamt 761 öffentliche Liegenschaften. 70& oder 535 davon gingen an private Träger. An öffentliche Träger wurden hingegen nur 226 Grundstücke verkauft.
Die „Bundesanstalt für Immobilienaufgaben“ veräußerte demnach im Jahr 2024 insgesamt 761 öffentliche Liegenschaften. 70& oder 535 davon gingen an private Träger. An öffentliche Träger wurden hingegen nur 226 Grundstücke verkauft.
Vance rechnet Auf der Münchener Sicherheitskonferenz mit ihnen [den deutschen Politikern] ab, zerstört ihre Überheblichkeit, hört sich keine einzige Rede mehr an, sondern fährt dann in einer hunderte Meter langen Fahrzeugkolonne ab.
Tag für Tag bilden sich vor dem Parkhaus des Virchow-Klinikums der Charité lange Schlangen. Schwerkranke Menschen und Mitarbeiter sind gezwungen, teilweise Stunden vor dem Parkhaus auszuharren. Die Schranke bleibt geschlossen, sobald das Parkhaus seine Kapazitätsgrenze erreicht hat. Häufig bildet sich eine lange Schlange von Fahrzeugen, die sich bis zur Stadtautobahn erstreckt.
Als Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Februar 2022 eine «ergebnisoffene Prüfung» zur Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke versprach, klang das zunächst nach pragmatischer Krisenpolitik. Doch in der Opposition wuchsen rasch Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieser Zusage. Im Juli 2024 setzte die CDU/CSU-Fraktion deshalb im Bundestag einen Untersuchungsausschuss durch.
In München ist ein Auto in eine Demonstration der Gewerkschaft Ver.di gerast – aktuell gibt es mindestens 28 Verletzte. Mindestens zwei Menschen sollen „sehr schwer verletzt“ sein, berichtet Bild unter Berufung auf Behördeninformationen. Ein Kind zählt zu ihnen und musste Berichten zufolge reanimiert werden, mindestens ein weiteres Kind soll verletzt sein.
10.02.2025 Deal mit den Grünen: von der Leyen plant, Klimagesetz zu verschärfen
11.02.2025 Habeck erklärt: Familiennachzug sei nur ein „ganz kleines Kontingent“