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„Brennstäbe wären schnell geliefert gewesen“

Dass ein Weiterbetrieb der letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland nicht möglich sei, begründete das Wirtschaftsministerium immer wieder mit fehlenden Brennstäben und der Ablehnung der Betreiber. Der Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg hat jetzt brisante Details zutage gebracht, die dieser, von Robert Habeck in der Öffentlichkeit verbreiteten, Ansicht widersprechen.

Ein „Missverständnis“ – wieder mal

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch widerspricht entschieden der Behauptung Habecks, SPD und FDP hätten Pläne zur sozialen Förderung blockiert. „Robert Habeck sagt hier nicht die Wahrheit“, stellte Miersch klar. Habeck hatte zuvor in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ erklärt, er habe die Förderung geplant, jedoch sei diese von SPD und FDP abgelehnt worden.

Deutschlands egozentrische Energiepolitik

Deutschland importiert so viel Atomstrom wie noch nie. Von den 40 Milliarden Kilowattstunden (kWh) Strom, die Deutschland dieses Jahr bisher importiert hat, waren 16,5 Milliarden kWh Atomstrom. Dabei hat sich laut dem “Radiant Energy Report” der Stromimport insgesamt schon Anfang Dezember im Vergleich zum letzten Jahr fast verdreifacht.

Sind doch nur Steuern

Finanzstaatssekretär Steffen Meyer unterrichtete den Haushaltsausschuss des Bundestags über eine „überplanmäßige Ausgabe im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Wandelanleihe von Northvolt durch die KfW“ in Höhe von 620 Mio €. Grund sei die Insolvenz von Northvolt und die damit „fällige Rückzahlungsforderung“ der KfW über 600 Mio. € und Refinanzierungskosten von 20,64 Mio. €.

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