Habeck sieht in Gazproms Drosselung der Gaslieferungen „politische Entscheidung“ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält die vom russischen Energiekonzern Gazprom angekündigte Drosselung der Gaslieferungen über die Pipeline Nord Stream 1 für politisch motiviert. Er sei der Auffassung, dass es sich bei der am Dienstag mitgeteilten Drosselung um eine „politische Entscheidung“ handele, sagte Habeck am Mittwoch …
Uneinigkeit in der Ampel: FDP warnt vor „Übergewinnsteuer“ Die Spritpreise sind trotz Steuersenkung vielerorts nur vorübergehend gesunken. Mineralölkonzerne stehen in der Kritik. SPD und Grüne wollen deren „Übergewinne“ abschöpfen – doch die FDP blockiert. Politiker von SPD und Grünen hatten wegen der weiter steigenden Energiepreise eine solche Zusatzabgabe ins Spiel gebracht. Es könne …
Eine technische Analyse von Habecks „Osterpaket“ zum schnelleren Ökostromausbau! Ohne Kohle- oder Kernkraftwerke gehen bald die Lichter aus Über diese hoffnungslosen Vorstellungen in Habecks „Osterpaket“ zum schnelleren Ökostromausbau sollen schließlich in 2035 100% erneuerbare Energien auf dem Weg zur CO2-Neutralität eingesetzt werden, obwohl der menschlich verursachte CO2-Anstieg in der Atmosphäre in den letzten 11 …
Robert Habeck erwartet „dramatischen Anstieg der Heizkosten“ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat aufgrund des Kriegs in der Ukraine für den Herbst vor dem zu erwartenden „dramatischen Anstieg der Heizkosten“ gewarnt. Die Debatte darüber könne den gesellschaftlichen Frieden gefährden. Quelle: Br.de Diese grüne Propagandamaschinerie geht mir inzwischen richtig auf den Senkel. Die Energiekosten …
„Wir müssen vermeiden, dass Inflation zu Rezession führt“ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte „konzertierte Aktion“ von Politik, Arbeitgebern und Gewerkschaften als Chance zur gemeinsamen Bekämpfung der Inflation. „Wir müssen vermeiden, dass die Inflation zu einer Rezession führt“, sagte Habeck nach einem Treffen des „Bündnisses Zukunft der Industrie“. Dies …
Bundeskartellamt kritisiert Konstruktionsfehler beim Tankrabatt Das Bundeskartellamt verwies schon vor Inkrafttreten des Rabatts auf die juristische Besonderheit der Maßnahme hin: Die Mineralölsteuer wird bei den Mineralölkonzernen erhoben. Diese sind in ihrer Preisgestaltung ebenso frei wie die Tankstellenbetreiber. Beide Parteien in der Lieferkette für Kraftstoffe können daher auch vollkommen frei entscheiden, ob sie eine Steuersenkung …
