Robert Habeck hat der AfD vorgeworfen, Deutschland in eine Autokratie nach russischem Vorbild umwandeln zu wollen. „Es geht den Rechtsautokraten um einen Angriff auf das Wesen der Republik“, sagte der Bundeswirtschaftsminister dem Magazin „Stern“ laut einer Vorabmeldung vom Mittwoch. „Sie wollen aus Deutschland einen Staat wie Russland machen.
Seit vorgestern verbreitet sich ein Zitat von Habeck wie ein Lauffeuer: „Die Welt bewundert die deutsche Regierung“. Es stammt von Boris Reitschusters Seite. Darauf aufmerksam geworden bin ich, weil Artikel darüber mehrfach in meinem Feed-Reader landeten.
Northvolt, ein Unternehmen aus Schweden, hat vor, eine umfangreiche Batteriefabrik in Schleswig-Holstein zu errichten. Dieses Vorhaben ist für die europäische Industrie von großer Bedeutung. Das Projekt soll tausende von Arbeitsplätzen schaffen, stößt aber auch aufgrund der hohen Subventionen auf Kritik.
„Ich glaube nicht, dass Herr Habeck den Horizont hat oder Herr Özdemir den Horizont hat, zu verstehen, was sie da anrichten. Aber offensichtlich sind sie hervorragende Marionetten dieses großen digitalen Komplexes.“
Bundeminister Robert Habeck zur Bilanz der „Erneuerbaren Energien“ 2023
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich nach der Blockade seiner Fähre durch Landwirte in Schleswig-Holstein besorgt über das gesellschaftliche Klima in Deutschland gezeigt.
