Grundrecht auf Generationengerechtigkeit
07.05.2021 Ein Grundrecht auf Generationengerechtigkeit?
08.06.2026 EU plant mehr Schulden für die Energiewende: Deutschland soll neue Milliardenlast schultern
Unehrliches westliches China-Bashing
Jahrelang galt Sri Lankas Hafen Hambantota als Paradebeispiel für das, was westliche Politiker als chinesische „Schuldenfallen-Diplomatie“ bezeichneten – die Behauptung, Peking locke arme Länder in unbezahlbare Kredite und beschlagnahme dann deren strategische Infrastruktur.
Der Treppenwitz schlechthin
Deutschland steht international immer wieder in der Kritik, weil Staatsanwaltschaften hierzulande den Weisungen der Justizministerien unterliegen. So dürfen deutsche Staatsanwaltschaften etwa wegen der fehlenden Unabhängigkeit seit 2019 nach einer Entscheidung des „Europäischen Gerichtshofs“ keine europäischen Haftbefehle mehr ausstellen.
„Auch Windenergie ist eine begrenzte Ressource“
Ratlosigkeit und blankes Entsetzen dürfte bei der Bundesregierung die jüngst bekannt gewordene Nachricht ausgelöst haben, dass sowohl das französische Energieunternehmen „TotalEnergies“ wie auch die britische „BP“ mit ihrer Tochterfirma „Jera Nex BP“ ihre erst kürzlich ersteigerten Offshore-Lizenzen für Windkraftprojekte in der Nordsee wieder loswerden wollen.
„Der Staat zensiert nicht selbst – er lässt zensieren“
Der moderne Staat hat aus den Konflikten der letzten Jahre seine Lektion gelernt – nicht die der Freiheit, sondern die der Umgehung des Rechts. Wo offene Zensur nicht durchzuhalten ist, wird sie indirekt organisiert. Wo Verbote nicht zu rechtfertigen sind, entstehen Vorfeldstrukturen. Wo der Staat nicht selbst löschen darf, lässt er löschen.
Zauberlehrling Trump und seine Geister
Die Ereignis seit Sonntagmorgen bis Montagfrüh zeigt eine massive Esakaltion Israels gegen Beirut, Iran antwortet mit ballistischen Raketen, Israel schlägt in Teheran und Isfahan zurück — und Washington steht daneben, unfähig oder unwillig, seinen Stellvertreter in Westasien zu zügeln.