In einer Schule im sächsischen Landkreis Görlitz wurde einer neunten Klasse durch zwei Aktivistinnen, die sich als „non-binär“ bezeichnen, im Rahmen einer Projektwoche pornografisches Material mit homosexuellen Inhalten gezeigt. Nun stellt sich heraus: Die Aktion wurde von der linksgerichteten Amadeu-Antonio-Stiftung gefördert. Dies bestätigte ein Sprecher des Sächsischen Kultusministeriums auf Nachfrage.
Die Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy hat vor dem Landgericht Berlin gegen die Kernaussagen des Correctiv-Berichts zum Potsdam-Treffen „Gemeinplan gegen Deutschland“ geklagt und gewonnen.
Das „Bundesministerium der Finanzen“ hat mit einem kurzfristig versandten Schreiben vom 09.04.2026 den Umsatzsteuer-Anwendungserlass angepasst – mit unmittelbarer Wirkung. Die Branche wurde davon vollkommen überrascht – wie Edelmetall-Händler gegenüber Goldreporter berichten.
„Das Muster, nach dem auch Sie verfahren, ist sehr alt. Auch bei der US-amerikanischen Bevölkerung waren die völkerrechtswidrigen Militäreinsätze ihrer Regierung scheinbar schon in Fleisch und Blut übergegangen. Die US-Amerikaner haben sich an die illegalen Kriege ihres Landes scheinbar gewohnt – warum sollte man sich darüber noch aufregen? Das könnte sich mit dem Irankonflikt ändern.“
Die Bundesnetzagentur unter dem grünen Habeck-Freund Klaus Müller hat Verfahren gegen 77 Stromnetzbetreiber eingeleitet: Sie hätten die gesetzlich vorgegebene 20-Prozent-Quote für den Smart-Meter-Rollout nicht eingehalten. Heißt: Sie haben zu wenige Haushalte dazu gezwungen, ihren Stromverbrauch über die „intelligenten Stromzähler“ genauestens überwachbar machen zu lassen.
Die Sanktionen der EU sind seit jeher illegal, da gemäß Völkerrecht Sanktionen einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates erfordern. Die EU hat in den letzten beiden Sanktionsrunden mit Sanktionen gegen einzelne Personen und EU-Bürger noch einen weiteren Schritt in den legalen Abgrund gemacht. Diese Praxis verstößt gegen grundlegende europäische und internationale Rechtsgrundsätze.