Überwältigungsverbot
Unterdessen sorgt ein Video mit Sesselmann im Netz für Irritationen. In dem Clip ist Sesselmann zu sehen, wie er an einer Grundschule eine Ansprache hält – und dann über die kommende Landtagswahl im Jahr 2024 spricht.
Gestatten: Jan Fleischhauer – AfD-Experte
Die Tragik des AfD-Anhängers ist, dass er nicht mehr dazugehört, aber von denen, die nach wie vor die Mehrheit bilden, so behandelt werden möchte, als sei er immer noch einer von ihnen. Ja mehr noch: Je stärker er sich abwendet, desto größer sein Wunsch nach Anerkennung. Daher schlägt die Aggressivität auch so schnell ins Weinerliche um.
Lange genug die Kohle rausgehauen – jetzt ist wieder Sparen angesagt!
Der Entwurf sieht über die kommenden Jahre teilweise harte Einsparungen vor, von denen nur der Verteidigungsetat ausgenommen ist. Mit einer Neuverschuldung von 16,6 Mrd. € will Christian Lindner nach Jahren krisenbedingter Ausnahmen die Schuldenbremse das zweite Jahr in Folge einhalten.
Grüne Einsparung bei Demokratie
Was nicht gehen werde, seien Einsparungen bei den im Familienministerium angesiedelten Programmen zur Demokratieförderung – in einer Zeit, in der die AfD in den Wählerumfragen bei 20% stehe.
Ein politischer Schachzug der CDU
Nach dem Willen der Ampelkoalition hätten die Abgeordneten des Bundestages am vergangenen Freitag die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beschließen sollen. Daraus aber wurde nichts. Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag per einstweiliger Anordnung, dass in der laufenden Sitzungswoche nicht mehr über das GEG abgestimmt werden dürfe.
Weil’s neu ist und weil’s so schön bequem ist
Das als Konkurrenz zu Twitter aus der Taufe gehobene Netzwerk Threads hat in nur fünf Tagen 100 Millionen Nutzer für sich gewinnen können. Wie der Online-Datendienst Quiver Quantitative mitteilte, knackte der Internetdienst des Meta-Konzerns diese Marke am Montagmorgen.