Amir N. (Name geändert) war 2016 als Flüchtling nach Deutschland gekommen – er gab sich dabei als Minderjähriger aus. Da er alleine gekommen war, galt er als sogenannter „unbegleiteter minderjähriger Ausländer“ – dafür wurde er vom Staat auf Steuerzahlerkosten über viele Jahre untergebracht und versorgt. N. versuchte, sich zu integrieren, und schloss sogar eine Ausbildung ab.
„Northvolt“ ist dafür das härteste Beispiel, denn hier ist der Schaden bereits im Haushalt angekommen. Der Bund erstattete der KfW den Wert der Wandelanleihe samt Nebenkosten in Höhe von 620,6 Mio. € und das noch im Dezember 2024. Schleswig-Holstein soll davon 300 Mio. € übernehmen, weil Bund und Land je zur Hälfte gebürgt hatten.
17.02.2026 Reden, die uns hunderte Jahre zurückwerfen
17.02.2026 „Und das ist nur der Anfang“: Rede von der Leyens auf Sicherheitskonferenz wird zum friedenspolitischen Albtraum
Das spanische Programm zur Legalisierung irregulärer Einwanderer könnte weit mehr Menschen betreffen als von der Regierung zunächst angekündigt. Das geht aus einem internen Risikobericht der spanischen Polizei hervor, über den die Zeitung „El Confidencial“ am 16.02.2026 berichtete.
Der Vorwand „Schutz von Kindern“ vor gefährlichen Inhalten im Internet, wird benutzt um Überwachung, Zensur und digitale ID zu erzwingen. Ginge es wirklich um den Schutz der Kinder müsste man eher die schwachsinnigen und tatsächlich gesundheitsschädlichen Spiele am Smartphone verbieten.
Die Abschaffung der Gasspeicherumlage sollte Gaskunden spürbar entlasten, doch nun wird sie teurer als angekündigt. Statt 3 Mrd. € flossen mehr als 3,5 Mrd. € aus dem Bundeshaushalt, weil zusätzlich Umsatzsteuer im Raum steht. Das Finanzministerium bestätigte die höhere Summe auf Nachfrage, während im Hintergrund ein Behördenstreit eskaliert.
