Tag für Tag bilden sich vor dem Parkhaus des Virchow-Klinikums der Charité lange Schlangen. Schwerkranke Menschen und Mitarbeiter sind gezwungen, teilweise Stunden vor dem Parkhaus auszuharren. Die Schranke bleibt geschlossen, sobald das Parkhaus seine Kapazitätsgrenze erreicht hat. Häufig bildet sich eine lange Schlange von Fahrzeugen, die sich bis zur Stadtautobahn erstreckt.
Als Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Februar 2022 eine «ergebnisoffene Prüfung» zur Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke versprach, klang das zunächst nach pragmatischer Krisenpolitik. Doch in der Opposition wuchsen rasch Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieser Zusage. Im Juli 2024 setzte die CDU/CSU-Fraktion deshalb im Bundestag einen Untersuchungsausschuss durch.
Es sollte ein edles Unterfangen sein: Die Ukraine verteidigen, Russland in die Schranken weisen, Europa als moralische Supermacht positionieren. Doch nun zeigt sich, was viele Skeptiker schon lange vermutet haben: Während Deutschland und die EU Milliarden in das ukrainische „Abenteuer“ gepumpt haben, reibt sich Washington die Hände. Denn dort wird gerade entschieden, was mit der Ukraine wirklich passiert.
Vergangene Woche haben die beiden Forscher und investigative Journalisten Debbie Lermann und Sasha Latypova ihr „Covid Dossier“ veröffentlicht. Der Text stellt eine Zusammenfassung an Beweisen dar, die diese These belegen soll: „Covid war kein Ereignis im Bereich der öffentlichen Gesundheit, auch wenn es der Weltbevölkerung als solches präsentiert wurde.“
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Halle forderte Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck eine Milliardärssteuer zur Finanzierung von Bildung. Man müsse bei den Steuern die Daumenschrauben anziehen. „Weil wir auf einer höheren moralischen Ebene stehen“, würde man autoritäre Regierungen unterschätzen, meint Habeck dabei zum wirtschaftlichen Wettkampf der Länder.
Gleich zwei Geisterfahrer gab es gestern auf der deutschen Wirtschaftsautobahn zu bestaunen. Angefeuert wurden sie von journalistischen Stichwortgebern, die allerdings darauf beharrten, dass die Geisterfahrer insbesondere in Sachen Migration genau das wiederholen, was in den vergangenen zwei Wochen schon einige hundert Male gesagt worden ist.
