Der Wohnungsbau in Deutschland ist einer aktuellen Analyse zufolge in den vergangenen drei Jahren drastisch eingebrochen. Zwischen dem Hochstand Ende 2022 und der Jahresmitte 2025 ist die Zahl der Baustarts um 85 Prozent%, wie laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung aus Zahlen des Analysehauses „Bulwiengesa“ und des „Bundesverbands Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen“ hervorgeht.
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat im ARD-Morgenmagazin vor Abschiebungen nach Afghanistan gewarnt. „In Afghanistan regieren islamistische Terroristen“, so Hofreiter. Wer die Abschiebung realisieren wolle, müsse demnach zwangsläufig mit diesen Kräften kooperieren.
Die Prognosen zur BIP-Entwicklung schwanken. Bundesregierung, Wirtschaftsweise, EU-Kommission und Bundesbank gehen von einer Stagnationsrate von 0,0% aus, einige Wirtschaftsinstitute sind mit Vorhersagen zwischen 0,2% und 0,4% optimistischer. Mittelfristig sprechen aber alle Indikatoren dafür, dass die deutsche Wirtschaftsleistung, wenn überhaupt, zukünftig deutlich langsamer steigen wird als in der Vergangenheit.
Laut der Kommission sollen Minderjährige vor „unangemessenen und schädlichen Online-Inhalten” geschützt und ein einheitliches System zur Altersüberprüfung in der gesamten EU eingeführt werden. Die EU räumte jedoch eine gewisse „nationale Anpassung” der App ein, um sie an die Standards der einzelnen Mitgliedstaaten anzupassen.
Niemand schert sich um von der Leyen. Dies hat die vergangene Woche gezeigt. Nicht nur die EU-Kommissionschefin hat “ihr” Misstrauensvotum geschwänzt. Auch viele “Pro-Europäer” sind der Abstimmung ferngeblieben. Und die Medien haben das Ganze kaum beachtet. Verständlich – schließlich war von vornherein klar, dass VdL die Abstimmung überstehen würde. Auf der anderen Seite ging es hier aber um die parlamentarische Demokratie. Da lohnt es sich schon, genauer hinzusehen.
Damit ist der erste Schritt absolviert, um die im Juni 2024 auf WHO-Ebene beschlossenen Änderungen der „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ in nationales Recht umzusetzen. Allerdings müssen auch Bundestag und Bundesrat dem Gesetz noch zustimmen.
