Kategorie «Politik/Justiz»

Die nächste Lüge: Energiekosten „senken“ mit dem Smart Meter

12.05.2023 „Smart Meter“ sind Allround-Talente, um Energiekosten zu senken und Effizienz und Komfort zu steigern   Mit dem Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende soll der Einbau von Smart-Metern unbürokratisch und schneller möglich sein. Der Bundesrat hat dem Gesetz am 12. Mai zugestimmt. Bundestag hat es am 20. April 2023 beschlossen.   „Der Ausbau …

Das hat sich sogar bis Australien herumgesprochen

15.05.2023 Deutsche Regierung klagt Professor wegen der Aufdeckung gefährlicher mRNA-Impfstoffe an   Dr. Sucharit Bhakdi ist emeritierter Professor für Medizinische Mikrobiologie und Immunologie und ehemaliger Vorsitzender des Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Er sagt seit Beginn der sogenannten „COVID-19-Pandemie“ die Wahrheit über COVID-19 und die mRNA-Impfstoffe. Um ihn zum Schweigen …

Na, das ging ja flott: Bundesnetzagentur plant, Strom ab 2024 zu rationieren

12.05.2023 Energiewende: Wo Strom bald rationiert werden kann   Mehr E-Autos und Wärmepumpen bedeuten einen höheren Strombedarf. Das Problem: Vielerorts sind die lokalen Netze dafür nicht ausgelegt. Daher plant die Bundesnetzagentur, Strom ab 2024 zu rationieren. Denn im Zuge der Energiewende wird der Strombedarf laut Prognosen in den nächsten Jahren um mehr als 10% steigen. …

Die lassen sich doch diesen Trumpf nicht aus der Hand nehmen

13.05.2023 Strafanzeige gegen STIKO und RKI wird nicht weiterverfolgt   Strafrelevante Sachverhalte namentlich gegen Ex-RKI-Chef Wieler und Ex-Minister Spahn und andere wurden von einem Berliner Oberstaatsanwalt nicht anerkannt. Unter anderem wird damit argumentiert, dass keine Anhaltspunkte für strafrelevantes Handeln vorlägen. Alle Impfstoffe gegen Corona wären hinreichend geprüft und zugelassen worden. Experten hätten zudem bestätigt, dass …

Durch Versuch wird man klug

12.05.2023 Schock für die Passauer CSU-Stadträtin Rosemarie Weber: Wärmepumpe verursacht 2.000 € Stromkosten   So viel hat sie für ihre erst Ende November in ihre Altbauwohnung eingebaute Wärmepumpe zahlen müssen. „Das verbrauchen wir sonst im ganzen Jahr. Ein Betrag, von dem viele Familien in der Region einen Monat lang leben müssen.“   Weber habe die …

Und das ist wahrscheinlich immer noch nicht genug

11.05.2023 Steuerzahlerbund warnt vor „Abgabenrekord von 1000 Milliarden Euro“   Zuletzt hatte Finanzminister Christian Lindner ein Defizit von 14 bis 18 Mrd. Euro im Bundeshaushalt für das kommende Jahr ausgemacht. „Diese Haushaltslücke muss erwirtschaftet werden durch Verzicht“, sagte er. Und dabei seien noch nicht einmal die milliardenschweren Zusatzwünsche der Ministerien berücksichtigt, die nur durch weitere …

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