Kategorie «Politik/Justiz»
Das Klimaschutzgesetz ist beispielhaft für eine realitätsverkennende Gesetzgebung
Der Jubel bei den Grünen ist groß. Nicht nur ist es ihnen gelungen, Union und SPD 100 Milliarden für den Klima- und Transformationsfonds abzuverhandeln, sie konnten erstmals das Ziel der „Klimaneutralität bis 2045“ im Grundgesetz verankern.
„Auf Druck der Grünen“
14.03.2025 Union, SPD und Grüne einigen sich im Schuldenstreit: 100 Milliarden Euro für Klimaschutz
19.03.2025 Träumen von Geld für Migranten oder Pleite-Städte: Polit-Bettler stalken jetzt Merz
„Der Anteil der ausländischen Arbeitsuchenden nimmt noch stärker zu“
Die Zahl und der Anteil der Ausländer bei Langzeitarbeitslosen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Jahr 2018 gab es laut Daten der „Bundesagentur für Arbeit“ im Schnitt 818.400 Langzeitarbeitslose im Land, rund 187.000 oder 23% davon hatten keinen deutschen Pass. Im vergangenen Jahr lag die Zahl der Langzeitarbeitslosen bei im Schnitt knapp 972.000, darunter waren 33% Ausländer – das waren rund 317.000 Menschen.
Egon Bahrs Warnung
Chronologie des Grünen-Irrsinns am Beispiel des Kohlekraftwerks Moorburg
Von „19.11.2015 Kraftwerk Moorburg offiziell eingeweiht“
bis „20.03.2025 Mit dem Steinkohlekraftwerk Hamburg-Moorburg werden drei Milliarden Euro gesprengt“