Anlass der Initiative ist die aktuelle Debatte um ein mögliches Ende der Wartung von Cyber-Sicherheitssystemen – das sogenannte „End of Cybersecurity-Support“ (EoCSS). Deutsche Hersteller planen, nach zehn Jahren keine Updates mehr bereitzustellen.
„Und dennoch, wie immer: Auch in einer sich verändernden Welt liegen nicht nur Risiken, sondern auch Chancen. Aber wir werden diese Chancen nur dann nutzen, wenn wir unsere Wettbewerbsfähigkeit entschlossen stärken. Genau das wollen wir tun. Es geht vor allem um die preisliche Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen am Standort Deutschland. Diese preisliche Wettbewerbsfähigkeit ist seit Jahren nicht mehr gut genug.“
Schon im vergangenen Sommer versprach die Regierung einen „Sommer der Reformen“. Das sollte der Wirtschaft Auftrieb geben, jedoch blieb davon fast nichts übrig. Statt mutige Entscheidungen zu treffen, liefert Berlin weiter Ankündigungen, Runden und Gipfel.
Wie weitreichend die Folgen des US-israelischen Angriffs auf den Iran sind, hat der US-amerikanische Ökonom Michael Hudson in einem kürzlich veröffentlichten Gespräch mit dem norwegischen Politologen Glenn Diesen verdeutlicht. Er sieht den derzeit pausierenden Krieg wegen der weltweiten Auswirkungen vor allem im Rohstoff- und Energiebereich sowie bei der Düngemittelversorgung als „Dritten Weltkrieg2 an.
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Mit dem seit Januar geltenden System erhalten Hausärzte im Rahmen der „Vorhaltepauschale“ grundsätzlich weniger Geld als zuvor. Das bisherige Vergütungsniveau erreichen sie nur dann, wenn sie mindestens zwei von zehn Zusatzkriterien im Rahmen neu definierter Zuschläge erfüllen. Das können zum Beispiel Haus- und Pflegeheimbesuche, Ultraschalldiagnostik von Bauch oder Schilddrüse, Videosprechstunden oder Impfungen sein.
