Aufrüsten, um anzugreifen? Oder aufrüsten, um sich zu verteidigen?
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in einer Rede vor dem litauischen Parlament vor Gefahren durch die Aufrüstung Russlands gewarnt.
Schlagwort «SPD»
Ein Soziopath wird auf Kosten aller Gebührenzahler geehrt
20.09.2024 „Böhmermanns Sendung war eine Hinrichtung“
25.09.2024 Jan Böhmermann gewinnt Deutschen Fernsehpreis
„Handlanger für die Förderung der Interessen von Pharma- und IT-Branche“
Am 22.09.2024 hat die UN-Generalversammlung als Anhang zum Zukunftspakt einen „Globalen Digitalpakt“ verabschiedet, einen Pakt zur Förderung von Macht und Gewinnen der großen Digitalkonzerne, durch Anschluss- und Nutzungszwang für alle Weltbürger an die von diesen kontrollierte Infrastruktur.
Mal kurzerhand „demokratisch“ Verfahren ändern
Der ursprüngliche Streit liegt bereits mehrere Jahre zurück. Am 19.11.2021 wählte der sächsische Landtag neue Vertreter für den MDR-Rundfunkrat. Dabei wurden Abgeordnete der CDU, SPD und Linken in das Aufsichtsgremium des Mitteldeutschen Rundfunks entsandt. Der von der AfD nominierte Kandidat scheiterte jedoch bei der Abstimmung und konnte die notwendige Mehrheit nicht erreichen.
Höhere Butterpreise Dank Bundesregierung
Die Bundesregierung hat sich auf strengere Vorgaben beim Tierschutz geeinigt. Verschärfte Regeln sollen laut Bundeslandwirtschaftsministerium etwa für die Haltung von Heim- und Nutztieren, die Zucht von Hunden und den Onlinehandel mit Haustieren gelten.
Mit Sozialabgaben die Rüstungskonzerne finanzieren
Die Bundesregierung habe in den letzten drei Jahren „wiederholt die gesetzlich vorgesehenen Zahlungen an die Rentenversicherung gekürzt“, teilte die „Deutsche Rentenversicherung“ mit. Bereits 2022 seien vier Sonderzahlungen in Höhe von je 500Mio. € für die Jahre 2022 bis 2025 abgeschafft worden.