Während es in der analogen Welt bislang in Deutschland undenkbar wäre, dass staatliche Stellen ein Unternehmen wie Vodafone oder Apple mit dem Betrieb eines Einwohnermeldeamtes oder gar eines ganzen Rathauses in einer Gemeinde beauftragen, scheint dies in einem digitalisierten Staat zum Standardmodell zu werden.
Das Bundesamt für Justiz richtet für die externe Meldestelle des Bundes die Meldekanäle nach § 27 des Hinweisgeberschutzgesetzes ein.
Bundesinnenministerin Faeser kündigte ein Durchgreifen an: Es gehe bei radikalen Reichsbürger-Netzwerken nicht um „harmlose Spinner“, sondern um „gefährliche Extremisten“. Zudem verfügten diese über viele Waffen.
Ob Subventionen für Chipfabriken, Milliarden für die marode Bahn oder Förderung für eine neue Heizung: Das Geld soll stets aus dem „Klima- und Transformationsfonds“ kommen. Er scheint der Bundesregierung wie ein Zaubertrank ungeahnte Kräfte zu verleihen. Doch das ist ein Märchen. Tatsächlich enthält der Fonds Hoffnungswerte und ist ein Risiko für den Steuerzahler.
Bundeswirtschaftsminister Habeck tritt zum vertrauten Zeit-Interview an und erklärt mal wieder seine Gedankenwelt. Scheinbar begreift er sein Werk als das eines Über-Ichs, das für Deutschland denkt und spricht.
Ein Research Letter aus Dänemark sorgt seit März diesen Jahres für Furore: Die Nebenwirkungsraten unterscheiden sich vorliegenden Daten zufolge bei verschiedenen Chargen des BioNTech / Pfizer-Gentherapeutikums erheblich – manche Chargen sind demnach also deutlich gesundheitsschädlicher als andere.
