Da ist einer aber sehr optimistisch
Der designierte Thüringer FDP-Spitzenkandidat Kemmerich strebt ein Bündnis mit CDU und SPD an. Sollte es für eine Mehrheit nicht reichen, kann er sich Unterstützung auch von der AfD vorstellen.
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
Skandal? Solange es nicht in der Tagesschau kommt, ist der nie passiert.
Kaum mehr eine Woche vergeht mittlerweile, ohne dass neue Skandale über die ungeheuerliche Amtsführung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ans Licht kommen. Gestern wurde bekannt, dass Faesers Innenministerium allen Ernstes ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld damit beauftragt hat, fast alle deutschen Landtagsabgeordneten auf rassistische Tendenzen zu überprüfen.
Ziviler Ungehorsam
Im Zuge der fortschreitenden Überwachung der Bürger rücken auch deren Heizverhalten und Energieverbrauch mehr und mehr in den Fokus. In Deutschland wurde jüngst das massiv umstrittene Gesetz zur “Wärmeplanung” beschlossen, gleichzeitig wird in immer mehr Ländern der Einbau sogenannter Smartmeter vorangetrieben, die umfassende Überwachungsmöglichkeiten des Stromverbrauchs bieten.
Analphabeten in den Bundestag
Erlauben Sie mir, zu sagen: Selbst wenn eine deutsche Staatsbürgerin oder ein deutscher Staatsbürger nicht des Lesens mächtig sein sollte, hat er alle Möglichkeiten, auch in diesem Bundestag zu sein.
Wieder mal Baden-Württemberg
Vor dem Start der Heizperiode in Baden-Württemberg hat Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) die Menschen zum Energiesparen aufgerufen. Walker sagte in Stuttgart, wichtig sei, so effizient zu heizen wie möglich. „Mit wenigen Maßnahmen wie Stoßlüften, Entlüften von Heizkörpern, Temperaturabsenkung in der Nacht oder einem hydraulischen Abgleich der Heizungsanlage lassen sich viel Energie und Geld sparen.“
Lob vom Robert
Den EU-Staaten ist es am 17.10.2023 gelungen, sich nach monatelangem Stillstand auf ihre Position zur Reform des europäischen Strommarktes zu einigen. Damit sind sie bereit für Gespräche mit dem Europäischen Parlament, um das Gesetz in den kommenden Monaten fertigzustellen.