90 Prozent sind nicht genug
Die Europäische Kommission gab am 18.08.2023 bekannt, dass die Gasspeicherstände in Europa untypisch hoch sind. Die für den 01.11.2023 festgelegten Ziele wurden Monate früher als geplant erreicht.
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
Politiker verkaufen das Volk und Medien halten die Klappe
Während es in der analogen Welt bislang in Deutschland undenkbar wäre, dass staatliche Stellen ein Unternehmen wie Vodafone oder Apple mit dem Betrieb eines Einwohnermeldeamtes oder gar eines ganzen Rathauses in einer Gemeinde beauftragen, scheint dies in einem digitalisierten Staat zum Standardmodell zu werden.
Und wieder ein Gesetz in privaten Händen
Das Bundesamt für Justiz richtet für die externe Meldestelle des Bundes die Meldekanäle nach § 27 des Hinweisgeberschutzgesetzes ein.
Jetzt holt sie wieder die Rollator-Putschisten aus dem Keller
Bundesinnenministerin Faeser kündigte ein Durchgreifen an: Es gehe bei radikalen Reichsbürger-Netzwerken nicht um „harmlose Spinner“, sondern um „gefährliche Extremisten“. Zudem verfügten diese über viele Waffen.
Wenn das mal keine Milchmädchenrechnung wird
Ob Subventionen für Chipfabriken, Milliarden für die marode Bahn oder Förderung für eine neue Heizung: Das Geld soll stets aus dem „Klima- und Transformationsfonds“ kommen. Er scheint der Bundesregierung wie ein Zaubertrank ungeahnte Kräfte zu verleihen. Doch das ist ein Märchen. Tatsächlich enthält der Fonds Hoffnungswerte und ist ein Risiko für den Steuerzahler.
Robert spricht für Deutschland
Bundeswirtschaftsminister Habeck tritt zum vertrauten Zeit-Interview an und erklärt mal wieder seine Gedankenwelt. Scheinbar begreift er sein Werk als das eines Über-Ichs, das für Deutschland denkt und spricht.