Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»

Verrat an den eigenen Bürgern

Anwalt verklagt Bundesrepublik: Politik hat Impfschäden erwartet – und machte Schadenersatz unmöglich   Es sind nicht nur die Verträge mit den „Impfstoff“herstellern, die die Hoffnungen von „Impf“geschädigten trüben, zu ihrem Recht zu kommen. Die Bundesrepublik Deutschland hat schon im Voraus dafür gesorgt, dass Betroffene es sehr schwer haben werden, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.   Bereits …

Aufwachen werden die meisten erst, wenn es zu spät ist

Mit fliegenden Fahnen in den Abgrund – der tiefe Sturz eines ehemaligen Exportweltmeisters   Viele Jahrzehnte ging es den Deutschen, insbesondere im Westen des Landes, gut – offenbar zu gut. Das Gelddrucken der EZB, zügellose Migration, Corona-Maßnahmen, nie gekannte antirussische Sanktionen und permanente Klimahysterie, orchestriert von einer kopflos wirkenden, korrumpierten und vor Arroganz triefenden politischen …

Deutschland als trojanisches Pferd für Europa

Islamisierung? Aber wir doch nicht!   Gäbe es ein Schulfach “Realitätsverweigerung”, dann würde die derzeitige Ampel-Regierung darin Bestnoten erhalten und die SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser wohl eine Eins mit Sternchen. Insbesondere das nur noch krankhafte Festhalten an der unkritischen Islamförderung in Deutschland lässt tiefe Zweifel an der Verfassungstreue der Regierenden aufkommen und wirft die Frage auf, …

Politisches Preppen ohne Sinn und Verstand, aber mit Einsatz

116 Millionen Dosen Corona-Impfstoff auf Lager   Der Bund hatte Ende Februar nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums gut 116 Mio. Dosen Corona-„Impfstoff“ auf Lager. Die Lieferung von fast 111 Mio. weiteren Dosen mit einem Wert von rund 2,5 Mrd. € steht zudem noch aus. Zu deren Abnahme sei die Bundesregierung über die EU-Verträge verpflichtet, heißt es …

Alles totaaal normaaal

Kriminalität gestiegen – Innenministerin sieht darin normales „gesellschaftliches Leben“   In Niedersachsen wurden im Jahr 2022 immerhin 523.996 Straftaten durch die Polizei registriert. 3,4 Prozent mehr als im Vorjahr, die Täter sind zunehmend Ausländer.   Nach einem historischen Tiefstand bei der Kriminalität 2020 und 2021 durch die repressive Corona-Politik der Landesregierung samt Ausgangssperre und Kontaktverbot …

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