Keine sehr große Überraschung
15.01.2025 Steuerzahler haften bei Northvolt für 600 Millionen Euro – wurde Habeck ausgetrickst?
12.03.2025 Habecks Prestigeprojekt: Nun meldet Northvolt auch in Schweden Insolvenz an
15.01.2025 Steuerzahler haften bei Northvolt für 600 Millionen Euro – wurde Habeck ausgetrickst?
12.03.2025 Habecks Prestigeprojekt: Nun meldet Northvolt auch in Schweden Insolvenz an
Die mit Spannung erwartete schriftliche Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag zur „politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ ist da.
Während Britta Haßelmann wandern war, rief Friedrich Merz bei ihr an. In einer brisanten Nachricht bot er an, das Thema Klimaschutz beim Sondervermögen für Infrastruktur zu berücksichtigen.
Zwar werden die Töne des Unmuts lauter, doch sind es nur Robert Fico aus der Slowakei und Viktor Orban in Ungarn, die sich in Opposition zur europäischen Kriegsunion von Ursula von der Leyen stellen. Laut dem russischen Auslandsgeheimdienst SWR stehen die beiden Regierungschefs deshalb zunehmend im Visier der EU-Kommission. Im rumänischen Staatsstreich soll ihr eine Schlüsselrolle zukommen.
Zehn Jahre nach den Minsker Abkommen 1 und 2 ist es an der Zeit, objektiv über einen der angespanntesten und am meisten missachteten Momente in der Geschichte der zeitgenössischen Diplomatie nachzudenken.