Fünf Parteien sind im Thüringer Landtag vertreten – vier davon könnten sich an der Regierung beteiligen. Während die stimmenstärkste AfD-Fraktion außen vor gelassen wurde, haben CDU, BSW und SPD eine Koalition gebildet – auch die Linke könnte hier eine Rolle spielen.
Die Antwort der Bremer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis Deutschland mit der Drucksache 21/609 zu den Kosten für sogenannte “unbegleitete minderjährige Ausländer” – kurz UMA hat es gewaltig in sich und zeigt das Vernichtungspotential auf, das in der maßlosen Migrations- und Flüchtlingspolitik dieser Regierung steckt.
Dass Thüringen bereits eine der größten Verwaltungsapparate in Deutschland unterhält, scheint in Erfurt keinen zu interessieren.
Eine Schiffslieferung mit Flüssigerdgas (LNG) aus den USA sorgt auf Rügen für Aufregung. Ursprünglich hieß es vom Betreiber des LNG-Terminals, dass nur Gas aus Norwegen angelandet würde. Jetzt scheint das Versprechen nicht mehr zu gelten. Das Gas, das am Mittwoch im Hafen von Mukran ankommt, stammt wahrscheinlich aus umstrittenem Fracking.
Seit ihrer Gründung, spätestens aber seit 2015 fordern Gegner der AfD, die Partei „inhaltlich zu stellen“. Gelungen ist dies selten – auch weil man es kaum versuchte und die Partei von vorne als „rechts“ brandmarkte. Inzwischen steht die AfD in Umfragen bei um die 20%.
Vortrag über PenisträgerO_Oinnen und SitzpinklerO_Oinnen
