Nach dem Willen der Ampelkoalition hätten die Abgeordneten des Bundestages am vergangenen Freitag die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beschließen sollen. Daraus aber wurde nichts. Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag per einstweiliger Anordnung, dass in der laufenden Sitzungswoche nicht mehr über das GEG abgestimmt werden dürfe.
Wer den Heizungshammer hat, braucht für den Tumult nicht zu sorgen. So in etwa lässt sich das beschreiben, was sich da heute Denkwürdiges im Bundestag abgespielt hat. Ordnungsruf, Gebrüll, ein Hammelsprung und ein Wirtschaftsminister, der ausgerechnet die Debatte zu seinem zwangsverschobenen Heizungsgesetz schwänzt.
Der niedersächsische CDU-Abgeordnete André Hüttemeyer gerät in einer Landtagssitzung mit der AfD aneinander. Für Tumulte in der Sitzung sorgte zunächst die AfD. „Keine Heizung ist illegal“, lautete ihr Protest gegen die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Wer – zur Hölle – ist an dem Höhenflug der AfD und an den schlechten Ergebnissen der Grünen schuld?
Die Korruptions- und Vetternwirtschaft-Affäre um Patrick Graichen hat auch in den Massenmedien eine Aufklärungswelle losgetreten, die die tatsächlich hinter der Klimapolitik stehende eher lichtscheue Lobby und Finanzindustrie immer mehr ins Bewusstsein rückt.
12.05.2023 Schock für die Passauer CSU-Stadträtin Rosemarie Weber: Wärmepumpe verursacht 2.000 € Stromkosten So viel hat sie für ihre erst Ende November in ihre Altbauwohnung eingebaute Wärmepumpe zahlen müssen. „Das verbrauchen wir sonst im ganzen Jahr. Ein Betrag, von dem viele Familien in der Region einen Monat lang leben müssen.“ Weber habe die …
