Schlagwort «Brüsseler Imperium/NATO»

„Der Staat zensiert nicht selbst – er lässt zensieren“

Der moderne Staat hat aus den Konflikten der letzten Jahre seine Lektion gelernt – nicht die der Freiheit, sondern die der Umgehung des Rechts. Wo offene Zensur nicht durchzuhalten ist, wird sie indirekt organisiert. Wo Verbote nicht zu rechtfertigen sind, entstehen Vorfeldstrukturen. Wo der Staat nicht selbst löschen darf, lässt er löschen.

Die nächste Planwirtschaftseskalation

Das sogenannte „Overcapacity Instrument“ soll es der EU ermöglichen, ganze Branchen chinesischer Importe zu blockieren – nicht weil sie subventioniert sind, sondern weil sie zu wettbewerbsfähig und zu günstig sind. Arnaud Bertrand bringt es auf den Punkt: Je günstiger und besser die chinesischen Produkte, desto illegaler sollen sie in Europa werden.

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