Grundrecht auf Generationengerechtigkeit
07.05.2021 Ein Grundrecht auf Generationengerechtigkeit?
08.06.2026 EU plant mehr Schulden für die Energiewende: Deutschland soll neue Milliardenlast schultern
07.05.2021 Ein Grundrecht auf Generationengerechtigkeit?
08.06.2026 EU plant mehr Schulden für die Energiewende: Deutschland soll neue Milliardenlast schultern
Der moderne Staat hat aus den Konflikten der letzten Jahre seine Lektion gelernt – nicht die der Freiheit, sondern die der Umgehung des Rechts. Wo offene Zensur nicht durchzuhalten ist, wird sie indirekt organisiert. Wo Verbote nicht zu rechtfertigen sind, entstehen Vorfeldstrukturen. Wo der Staat nicht selbst löschen darf, lässt er löschen.
Die Propaganda ist inzwischen so absurd geworden, dass wir vielleicht endlich über die wirklichen Gründe sprechen sollten, warum Russland Europa angeblich überfallen würde.
Das sogenannte „Overcapacity Instrument“ soll es der EU ermöglichen, ganze Branchen chinesischer Importe zu blockieren – nicht weil sie subventioniert sind, sondern weil sie zu wettbewerbsfähig und zu günstig sind. Arnaud Bertrand bringt es auf den Punkt: Je günstiger und besser die chinesischen Produkte, desto illegaler sollen sie in Europa werden.
Am 13.10.2025 stellte Gabriele Nunziati bei einer Pressekonferenz der EU-Kommission eine Frage, die innerhalb kurzer Zeit große Aufmerksamkeit erhielt. An die Sprecherin der EU-Kommission, Paula Pinho, gerichtet, fragte er: „Wenn Russland für den Wiederaufbau der Ukraine zahlen muss, muss dann Israel für den Wiederaufbau des Gazastreifens zahlen?“
Landwirte, Viehzüchter und jetzt die Fischer: Alle sollen dran glauben. Das Ziel ist offenbar die Schaffung kontrollierter Knappheit, Abhängigkeit von Importen und am Ende: eine gelenkte Versorgungskrise. Mercosur oder der Vertrag mit Indien, die von der Kommission mittlerweile im Alleingang durchgezogen werden, ssollen an die Stelle der eigenen Landwirtschaft, viehzucht und fischerei treten.