Mythos „Soli für den Aufbau Ost“

01.07.2016 Der Mythos vom Soli als Retter des Ostens   Die Geschichte der unbeliebtesten Steuer Deutschlands beginnt in Kuwait, am frühen Morgen des 02.08.1990, als 700 irakische Panzer anrücken. Es ist der erste Tag des Zweiten Golfkriegs. In den kommenden Monaten werden die USA und ihre Alliierten an der Seite Kuwaits gegen Saddam Husseins Truppen …

Hüterin der Preisstabilität

26.11.2021 Lagarde: Inflation geht kommendes Jahr zurück   Europas oberste Währungshüterin Christine Lagarde wirbt angesichts steigender Inflationsraten um Vertrauen in den Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB). Die aktuell vergleichsweise hohen Teuerungsraten machten vielen Menschen Sorgen, sagte die EZB-Präsidentin im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wir erwarten aber, dass dieser Anstieg der Inflation nicht von …

Schöne neue Welt – Teil 6

Die Mikrochip-Implantate, mit denen Sie mit Ihrer Hand bezahlen können   „Das Implantat kann verwendet werden, um ein Getränk am Strand in Rio, einen Kaffee in New York, einen Haarschnitt in Paris zu bezahlen – oder in Ihrem örtlichen Lebensmittelgeschäft“, sagt Gründer und Geschäftsführer Wojtek Paprota. „Es kann überall dort eingesetzt werden, wo kontaktloses Bezahlen …

Potentielle Weltregierung durch potentielle Vorsorge

Der Pandemievertrag macht die WHO zur Weltregierung   Mit dem Pandemievertrag wird die Ausrufung einer Pandemie noch weiter wesentlich erleichtert, ja sogar neue Anreize dafür geschaffen. Dann erhält die WHO nahezu unbegrenzte Macht. Die vorgeschlagenen Klauseln schaffen Anreize für die Meldung von „Pandemien“ und die Länder bei Nichteinhaltung bestrafen. Die ersten öffentlichen Anhörungen zum vorgeschlagenen …

Kliniken benötigen Rettungsschirm wegen Unterbelegung

KGNW-Präsident warnt: „Ohne Liquiditätshilfen droht in Kliniken ein Stellenabbau“   Der Wegfall der in der Pandemie so wichtigen Liquiditätshilfen bringt viele Krankenhäuser absehbar in gefährliche Turbulenzen. Nachdem die Bundesregierung nach Ostermontag die Ausgleichszahlungen als Teil des Rettungsschirms ersatzlos gestrichen hat, droht nun in vielen Kliniken ein ruinöser Sparkurs. Der Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), Ingo …

Verfassungsbrechender Verfassungsrichter

„Solidarität als Staatsaufgabe“ ist ein Gastbeitrag von Professor Dr. Lars Brocker am 21.4. auf Faz.net überschrieben. Er „ist Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz sowie Honorarprofessor an der Johannes- Gutenberg-Universität Mainz“.   Brocker empört sich über „das klägliche Scheitern der Gesetzesvorhaben zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht“, hervorgerufen durch eine „früh als ‚Gewissensentscheidung‘ der Abgeordneten …

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