Es passiert wieder. Europa wird erneut totalitär und dieses Mal liegt ein entschieden vertrauter kommunistischer Gestank in der Luft. Das Ergebnis war für viele von uns in den alternativen Medien vorhersehbar und die Situation wird sich in den nächsten Jahren nur noch verschlimmern, aber was bedeutet das für den Rest der Welt?
In den Sondierungssitzungen einigte sich Schwarz-Rot darauf, nach Regierungsbildung eine Unternehmenssteuerreform anzustrengen. Wörtlich heißt es im Sondierungspapier: „Wir werden sofort nach Regierungsübernahme spürbare Anreize für unternehmerische Investitionen in Deutschland setzen. Wir steigen in der kommenden Legislaturperiode in eine Unternehmenssteuerreform ein“.
Die digitale Totalkontrolle der Bürger, für die sich die EU so begeistert, wird derzeit auch in Großbritannien vorangetrieben. Wie das Portal The Connexion mitteilt, wird die neue Technologie derzeit in vier britischen Häfen getestet und soll später auf den Eurostar und schließlich auf britische Flughäfen ausgeweitet werden.
Die Grundrechte sind die grundlegenden Rechte des oder der Einzelnen gegenüber dem Staat.
In Deutschland ist die Aufarbeitung der Pandemiepolitik in aller Munde. Sogar Bundespräsident Steinmeier drängt aktuell auf eine Aufarbeitung und würde sogar selbst tätig werden, wenn der am 23.03.2025 neu gewählte Bundestag diese Aufgabe nach seiner Konstituierung nicht schnellstmöglich angeht.
Hubert Aiwanger versuchte am 19.03.2025 bei „RTL Direkt“, seinen Meinungswechsel in der Haltung zum Sondervermögen zu rechtfertigen. Die Moderatorin fragte ihn, warum er dem Finanzpaket zustimme, wenn er es eigentlich nicht wolle. „Weil ich es definitiv nicht kann“, beteuerte der Vorsitzende der Freien Wähler in Bayern. Er wiederholte, dass er das Paket nicht verhindern könne.