Die Zusammensetzung der neuen EU-Kommission steht fest und die Kommissionspräsidentin sagt den Kommissaren, was sie die nächsten 5 Jahre zu tun haben. Beim Ressort „Gesundheit“ ist für Leyen offenbar zentral die „Vollendung der EU-Gesundheitsunion und die weitere Diversifizierung von Lieferketten“.
Die Bundesregierung habe in den letzten drei Jahren „wiederholt die gesetzlich vorgesehenen Zahlungen an die Rentenversicherung gekürzt“, teilte die „Deutsche Rentenversicherung“ mit. Bereits 2022 seien vier Sonderzahlungen in Höhe von je 500Mio. € für die Jahre 2022 bis 2025 abgeschafft worden.
In seinem neuen Sat.1 Reportage-Format „Ronzheimer – Wie geht’s, Deutschland?“ hat sich der Journalist Paul Ronzheimer mit der deutschen Migrationspolitik befasst. Er reist selbst über die deutsche Grenze, um zu prüfen, wie leicht es ist, nach Deutschland zu kommen, spricht mit migrantischen Drogendealern, betroffenen Deutschen – und Innenministerin Nancy Faeser.
Dieser Satz ist alles andere als beruhigend: „Die Zahl der Betroffenen an Long Covid wächst.“ Wer je als Betroffener oder Angehöriger von Erkrankten in Berührung mit diesem geheimnisvollen Leiden gekommen ist, der erahnt den Schrecken, der hinter einem solchem Statement lauert.
Mit fast 10 Mrd. € bezuschusst der Bund den Bau einer Chipfabrik in Magdeburg. Bei Ökonomen und Wirtschaftsverbänden stößt das auf scharfe Kritik. Wirtschaftsminister Habeck jedoch verteidigt den Deal mit Intel – während es Berichte über weitere Zugeständnisse an das Unternehmen gibt.
Die kleine Stadt Röttingen südlich von Würzburg hat durch ein Kuriosum im Wahlrecht einen neuen ersten Bürgermeister, dessen Name nicht auf den vorgedruckten Stimmzetteln stand.
