Nennt sich „staatlich geförderte Insolvenzverschleppung“
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat angesichts der Vorgänge beim Industriekonzern Thyssenkrupp vor einem Verschwinden der Stahlindustrie in Deutschland gewarnt.
Kategorie «Politik/Justiz»
„Eine Beschränkung der Meinungsfreiheit soll nicht erfolgen“
Schnell mal einen Post auf Instagram oder X-Twitter abzusetzen, sollte verboten werden – zumindest wenn es nach den Mitgliedern des Bürgerrats „Forum gegen Fakes“ geht. In einer Welt, die von Falschmeldungen und Desinformation überschwemmt wird, braucht es nach Meinung der 139 Teilnehmer „eine angemessene Bedenkzeit“ von zwei bis fünf Minuten.
Man darf Ideologen doch nicht mit Logik kommen
Der Atomausstieg in Deutschland hat das Land nicht nur hunderte Milliarden Euro gekostet, sondern auch die CO₂-Bilanz verschlechtert. Eine Studie zeigt, dass Deutschland durch den Verbleib in der Atomenergie bis zu 600 Mrd. € hätte sparen und gleichzeitig mehr CO₂-freien Strom hätte erzeugen können. Eine vollständige CO₂-freie Stromversorgung wäre möglich gewesen.
Profiteure der unregulierten Einwanderung
Studenten lohnen sich zwar, Flüchtlinge aber noch mehr. Das Haus nahe der Altstadt Köpenick war als Apartmenthaus angepriesen worden. Von „studentischem Wohnen“ war die Rede. Auf der Webseite des Architekturbüros sind nach wie vor ansprechende Bilder zu sehen. Die 16 Quadratmeter kleinen Wohnungen für eine Person enthalten Bett, Schreibtisch, Kochnische und Bad.
„Differenzierter Ansatz“ in Europa
Die Sperrung einer Online-Plattform wie die Blockade des Twitter-Nachfolgers X in Brasilien kann nach Einschätzung von Bundesdigitalministers Volker Wissing nur das äußerste Mittel sein, um geltende Gesetze im Internet durchzusetzen.
Bei so viel Schmiergeldern kann man schon mal seinen guten Ruf verkaufen
Seit 2019 erhält die Supermarktkette Edeka umfangreiche staatliche Unterstützung in Millionenhöhe. Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD, über die die „Junge Freiheit“ berichtet, flossen mindestens 8,7 Mio. € aus verschiedenen Bundesprogrammen an die Edeka-Stiftung und mehrere Regionalgesellschaften.