Die Verteidigungsindustrie gehört zu den größten Verbrauchern natürlicher Ressourcen, darunter Erdöl. Dies ergibt sich z.B. aus Kraftstoff für Waffensysteme, Elektrizität und Wasser für Infrastruktur im jeweiligen Land sowie im Ausland (z. B. im Rahmen von Einsätzen).
Kurz nach seiner Konstituierung hat sich der baden-württembergische Landtag zunächst in eine Pfingstpause verabschiedet. Doch schon vor dem eigentlichen Beginn der parlamentarischen Arbeit sorgt ein organisatorischer Konflikt für Spannungen: die Unterbringung der AfD-Fraktion, wie der „Südkurier“ berichtet.
Das Bundesverfassungsgericht hat schon mehrfach festgestellt, dass das Bundeswahlrecht nicht Verfassungskonform ist. Trotz mehrerer Anläufe hat sich das bis heute nicht geändert. Während der letzten fünf Jahre wurde nun an der sogenannten „Grundmandatsklausel“ herumgebastelt. Die kann für die CSU zu einem fundamentalen Problem werden.
Dass sich die Unzufriedenheit auch in Wahlergebnissen entlädt, ist eine Tatsache. Wo die Ursachen dafür liegen, dazu hat Habeck eine eigene Theorie.
Die Dauerkrise, die den deutschen Industriestandort in seinen Grundfesten erschüttert, hat viele Ursachen: hohe Energiekosten, eine erdrückende Steuer- und Abgabenlast sowie eine überbordende Bürokratie und Regulierung.
Die Propaganda ist inzwischen so absurd geworden, dass wir vielleicht endlich über die wirklichen Gründe sprechen sollten, warum Russland Europa angeblich überfallen würde.
