Kategorie «Politik/Justiz»

Ramelows Einstellung zu Deutschland

Mein Leitbild ist die kulturelle Vielfalt. Deswegen ist mir die Regenbogenfahne auch am liebsten. Dass sich Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zur Bundesrepublik als Einwanderungsland bekannt hat, war richtig und politisch überfällig. Der Komplex von Migration spielte beim Thema der deutschen Einheit bisher kaum eine Rolle. Wir haben auch gesamtdeutsch bisher nicht die Identität entwickelt, …

Profis, wohin man auch schaut

10.03.2021 Inflation: Kein Grund für überzogene Ängste Quelle: boeckler.de 08.07.2021 EZB erhöht Inflationsziel auf zwei Prozent — und will künftig ein „moderates“ Überschreiten tolerieren Quelle: businessinsider.de 14.09.2021 EZB-Direktorin Schnabel: „Inflation ist weiterhin eher zu niedrig“ Quelle: Handelsblatt 08.11.2021 EZB: Inflationsphase ungewöhnlich, aber nur vorübergehend Quelle: www.diepresse.com 10.01.2022 EZB: Wir haben uns bei der Inflation verrechnet …

„Gesellschaftliche Debatten“ bei den Grünen? Klar doch!

Um die ehrgeizigen Klimaziele des Landes zu erreichen, müsse der Ausbau der Solarenergie, der Onshore- und der Offshore-Windenergie beschleunigt werden. Und das wird eine große Kraftanstrengung sein, die gesellschaftliche Debatten notwendig erforderlich macht.   (Robert Habeck – Wirtschaftsminister – Bündnis90/Die Grünen)   Quelle: euractiv.de/section/energie/news/niko-habeck-ausbau-der-deutschen-offshore-windenergie-wird-eine-grosse-kraftanstrengung-sein/

Noch ein kleiner Diktator

Ich habe große Lust, die Ungeimpften zu ärgern – bis zum bitteren Ende.   Die Entscheidung [nochmals als Präsidentschaftskandidat anzutreten] festigt sich in meinem Innersten. Ich muss sicher sein, dass ich in der Lage bin, so weit zu gehen, wie ich will.   (Emmanuel Macron – Frankreichs Präsident)   Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/ausland/macron-will-ungeimpfte-bis-zum-bitteren-ende-nerven-2-a3678637.html

Kein physischer Zwang

Niemand soll gegen seinen Willen mittels physischen Zwangs geimpft werden. Denkbar wäre es stattdessen, einen Verstoß gegen die Impfnachweispflicht als Ordnungswidrigkeit zu behandeln. Als Sanktion kämen dann Bußgelder infrage. Denkbar wäre auch, bei der Bemessung die finanzielle Lage im Einzelfall zu berücksichtigen.   (Marco Buschmann – Justizminister – FDP)   Kein physischer Zwang! Ist das …

Geheucheltes Mitgefühl eines WEF-Mitglieds

I know these rising prices are painful and I am concerned for those who are suffering from them.   Sagt in ihrer Neujahrsansprache eine für schuldig befundene, aber nicht bestrafte Kartell- und Arbeitsanwältin, die die größte ökonomische Katastrophe für alle Menschen in Europa herbeiführen wird. Als Chefin des IWF bekam sie ein Jahresgehalt von 467.940,00 …

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