Kategorie «Politik/Justiz»
Da hat jemand gut lachen
Was verdient eigentlich so eine Queer-Beauftragte der Bundesregierung? Als sächsische Landtagsabgeordnete erhält die SPD-Politikerin Sophie Koch eine Diät von 7.315,70 € monatlich. Die Kostenpauschale für die Abgeordnete liegt bei 4.054,93 €. Als Queer-Beauftragte kommt.
Energieinfrastruktursicherheitsmaßnahme
Nach dem jüngsten mutmaßlich linksextremen Anschlag auf das Berliner Stromnetz, der in einem tagelangen Stromausfall im Südwesten der Hauptstadt mündete, hat die SPD-Wirtschafts- und Energiesenatorin Franziska Giffey angekündigt, die Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Energieinfrastruktur kurzfristig zu verstärken.
Unser „Rechtsstaat“ – Teil 14
2025 wurde Hüseyin Doğru, Gründer von red-Media, von der EU-Kommission sanktioniert – ohne jegliches Gerichtsverfahren. Für Brüssel gilt er als „russische hybride Bedrohung“. Doğru war der erste in der EU lebende Journalist, der unter dieses Sanktionsregime gestellt wurde. Zusammen mit ihm traf es im Mai 2025 auch die im russischen Exil lebenden Thomas Röper und Alina Lipp.
Wenn ein Imperialist einem anderen in die Suppe spuckt
09.01.2026 Von der Leyen sagt Syrien EU-Hilfe für Wiederaufbau zu
11.01.2026 USA greifen mehrere Ziele in Syrien an
Kein Grund zur Sorge
Eine Sprecherin des Energiekonzerns Uniper warnt: „Die Versorgungssicherheit ist derzeit gewährleistet, aber nicht garantiert.“ Sollten die Temperaturen länger niedrig bleiben oder es zu geopolitischen Störungen kommen, könnten Versorger gezwungen sein, kurzfristig teure Gasmengen am Spotmarkt zu beschaffen.