Die Bundesrepublik rüstet sich für den Verteidigungsfall. Im Operationsplan Deutschland – kurz O-Plan – bündelt sich die Strategie, wie sich Militär und Zivilgesellschaft gemeinsam gegen Bedrohungen wappnen. Denn seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat sich die Sicherheitslage in Europa dramatisch verschlechtert.
Jeder siebte staatliche Euro wird 2026 für Aufrüstung und Bundeswehr ausgegeben. Real sind es noch viel mehr, weil das Sondervermögen von 100 Mrd. € dazu gerechnet werden muss. Dieses Sondervermögen taucht im Bundeshaushalt nicht auf, muss aber natürlich finanziert werden – bildet also so eine Art Nebenhaushalt.
„Am 07.11.2025 nd 08.11.2025 findet in Kiew der erste Progressive Gipfel statt, der progressive Stimmen aus ganz Europa und der Ukraine zusammenbringt – Politiker, Akteure der Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, Akademiker, Veteranen und Jugendbewegungen.“
Ohne den massiven Anstieg der Verteidigungsausgaben hätte die deutsche Wirtschaft seit 2022 einen Nettorückgang des BIP verzeichnet, statt eines äußerst bescheidenen Wachstums von 0,2%.
Im Rahmen der vom 28.10.2025 bis 29.10.2025 stattfindenden „III. Internationalen Konferenz von Minsk über eurasische Sicherheit“ hat der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärt, Moskau sei bereit, Nichtangriffsgarantien für alle Nato- oder EU-Mitglieder völkerrechtlich zu verankern. Im Wortlaut sagte er:
In einer Erklärung am Morgen des 02.11.2025 teilte die British Transport Police, die angesichts ihrer Zuständigkeit für Sicherheitsfragen in Zügen die Führung bei der Reaktion übernommen hatte, mit, dass im Zusammenhang mit den Messerstechereien zwei Personen festgenommen worden seien.
