Im Dienste der „gesamten Menschheit“
AfD verbieten, Führungspersonal einsperren, Bürger entmündigen. Alles für „die gute Sache“.
Schlagwort «Totalitarismus»
Wenn das mal keine Milchmädchenrechnung wird
Ob Subventionen für Chipfabriken, Milliarden für die marode Bahn oder Förderung für eine neue Heizung: Das Geld soll stets aus dem „Klima- und Transformationsfonds“ kommen. Er scheint der Bundesregierung wie ein Zaubertrank ungeahnte Kräfte zu verleihen. Doch das ist ein Märchen. Tatsächlich enthält der Fonds Hoffnungswerte und ist ein Risiko für den Steuerzahler.
WHO-Diktatur: Von der Notfallphase zum „neuen Normalzustand“
Die WHO hat „ständige Covid-19-Empfehlungen in Übereinstimmung mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IHR)“ herausgegeben. Diese werden am 09.08.2023 in Kraft treten und bis zum 30.04.2025 gelten.
Der „Kampf gegen rechts“ als Synonym für „Bekämpfung der Opposition“
Heute wird die Ermittlungsgruppe (EG) Zentral der Polizei Berlin zum Fachkommissariat für politisch motivierte Dienstvergehen beim Landeskriminalamt Berlin.
Ein weiteres Puzzleteil der „Grünen Transformation“ wird Gesetz
Der Bundesrat hat heute das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz initiierte Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende final gebilligt. Zuvor hatte bereits der Bundestag die Gesetzesnovelle am 20.04.2023 beschlossen.
Big Brother will watch you
Vertreter der 27 EU-Staaten und des Europaparlaments einigten sich auf Regeln für eine digitale Brieftasche für Smartphones. Diese könnte etwa bei Behördengängen oder für die Anmeldung bei digitalen Diensten genutzt werden. Auch eine kostenlose elektronische Signatur soll möglich sein, wie es in einer Mitteilung der EU-Staaten hieß.