Schlagwort «Steuer/-verschwendung»

500.000 Euro, um „Fahrradverkehr sichtbar zu machen“

Sie sind nicht nur Blickfang für Touristen, sondern sorgen an heißen Tagen auch für eine kühle Brise in der Stadt. 99 Springbrunnen gibt es in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Darunter die berühmten Pusteblumen-Brunnen auf der Prager Straße oder die Fontäne am Japanischen Palais. Doch in diesem Jahr sollen fast alle trocken bleiben.

Schadlos halten

Am 11.11.2020 schloss die EU-Kommission mit „Pfizer“ und „Biontech“ Verträge über die Abnahme der zu diesem Zeitpunkt noch nicht zugelassenen Corona-mRNA-Präparate. Ähnliche Verträge wurden im gleichen Zeitraum auch mit den anderen Herstellern unterzeichnet. Bereits während der Verhandlungen war bekannt geworden, dass die Hersteller eine begrenzte Haftung forderten, falls die Präparate unerwartete Nebenwirkungen zeigen sollten.

Steuergeld für eine inklusive politische Transition in Syrien

In Syrien ereignet sich eine humanitäre Krise massiven Ausmaßes. Schergen des neuen Regimes von Al-Kaida-Abkömmling Jolani verfolgen und ermorden in der Küstenregion um Latakia, Tartus, Hama und Homs religiöse Minderheiten. Christen, vor allem Alawiten, zu denen auch Assad gehört und muslimische Schiiten sind im Visier der Terroristen.

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