Schlagwort «Steuer/-verschwendung»

„Europäische Kommission müsse fehlenden USAID-Gelder ausgleichen“

Die US-Behörde „USAID“, die sich angeblich um internationale Entwicklung kümmert, hat nicht nur Medien auf Kurs gebracht, sondern finanzierte ideologisch geprägte Programme auf der ganzen Welt. Nachdem US-Präsident Donald Trump nach seinem Amtsantritt im Januar einen Finanzierungsstopp angekündigt hatte, kamen viele Details über diese «Auslandshilfen» ans Licht.

Maskendealer Spahn sei „qualifiziert als Finanz- oder Wirtschaftsminister“

Zahlreiche Medien haben in der Vergangenheit, gestützt auf zwei Veröffentlichungen bei den „Kritischen Richtern und Staatsanwälten“, darüber berichtet, dass Jens Spahn von März bis Mai

2020 in seiner damaligen Funktion als Bundesgesundheitsminister den von den Steuerzahlern gespeisten Bundeshaushalt verfassungs- und gesetzwidrig sinnfrei belastet hat.

500.000 Euro, um „Fahrradverkehr sichtbar zu machen“

Sie sind nicht nur Blickfang für Touristen, sondern sorgen an heißen Tagen auch für eine kühle Brise in der Stadt. 99 Springbrunnen gibt es in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Darunter die berühmten Pusteblumen-Brunnen auf der Prager Straße oder die Fontäne am Japanischen Palais. Doch in diesem Jahr sollen fast alle trocken bleiben.

Schadlos halten

Am 11.11.2020 schloss die EU-Kommission mit „Pfizer“ und „Biontech“ Verträge über die Abnahme der zu diesem Zeitpunkt noch nicht zugelassenen Corona-mRNA-Präparate. Ähnliche Verträge wurden im gleichen Zeitraum auch mit den anderen Herstellern unterzeichnet. Bereits während der Verhandlungen war bekannt geworden, dass die Hersteller eine begrenzte Haftung forderten, falls die Präparate unerwartete Nebenwirkungen zeigen sollten.

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