Unser Friedenskanzler und Verteidiger der Meinungsfreiheit
Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen.
Schlagwort «SPD»
Ein Bundeswehr-Offizier pinkelt Regierungsmitgliedern ans Bein
Während Außenministerin Annalena Baerbock nach dem Abbruch ihrer Pazifikreise wieder in Deutschland ist, sind die vier indigenen Kulturgüter, die im Rahmen ihres Besuchs feierlich an einen Aborigine-Stamm zurückgegeben werden sollten, per Linienflug in Australien eingetroffen.
Jetzt holt sie wieder die Rollator-Putschisten aus dem Keller
Bundesinnenministerin Faeser kündigte ein Durchgreifen an: Es gehe bei radikalen Reichsbürger-Netzwerken nicht um „harmlose Spinner“, sondern um „gefährliche Extremisten“. Zudem verfügten diese über viele Waffen.
Wenn das mal keine Milchmädchenrechnung wird
Ob Subventionen für Chipfabriken, Milliarden für die marode Bahn oder Förderung für eine neue Heizung: Das Geld soll stets aus dem „Klima- und Transformationsfonds“ kommen. Er scheint der Bundesregierung wie ein Zaubertrank ungeahnte Kräfte zu verleihen. Doch das ist ein Märchen. Tatsächlich enthält der Fonds Hoffnungswerte und ist ein Risiko für den Steuerzahler.
Wie die Politik dem Mittelstand „helfen“ will
Wer Aufträge vom Staat bekommen will, muss bei sich im Unternehmen eine Tarifpflicht einführen. So lautet kurz gefasst die Idee der Regierung für den neuen Prozess rund um die Vergabe von behördlichen Aufträgen. Wenn ein Unternehmen von solchen profitieren will, muss es – wenn die Pläne Realität werden – bald zusätzliche Kriterien erfüllen.
Auch das wird der Bundesregierung gepflegt am … vorbeigehen
Nach Ansicht von Kay Scheller, seines Zeichens Präsident des Bundesrechnungshofs (BRH), sind viele staatliche Maßnahmen zum Klimaschutz bislang nicht effizient: „Der Staat weiß teilweise nicht, welche seiner Maßnahmen überhaupt funktionieren“, sagte er.