Nach Informationen des „Handelsblatts“ wollen Merz und „Nvidia“-Chef JensenHuang bei der Veranstaltung eine neue Partnerschaft im Bereich künstlicher Intelligenz vorstellen. Der Bund soll demnach einen dreistelligen Millionenbetrag investieren, während „Nvidia“ Ingenieure und Hochleistungschips bereitstellen soll. Auch etwa ein Dutzend deutsche Unternehmen, darunter Siemens und Audi, sollen sich beteiligen.
Vom 01.01.2026 bis zum 31.08.2026 dieses Jahres konnten insgesamt 21.565 Personen mittels Familienschutz nach Deutschland einreisen respektive ihren Aufenthalt im Lande sicherstellen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Peter Felser hervor.
Hard Assets, also harte Vermögenswerte, heißen so, da ihre Angebotsseite nicht manipulierbar ist. Im Falle des stabilsten Geldes der Welt, Gold, kennt man das Mengenwachstum: Es schwankt durch die Aktivität der Minenbetreiber zwischen 1,5% und 1,7% im Jahr.
Die massiven Kürzungen bei den Sozialversicherungssystemen (Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung) sowie beim Wohngeld sind auf dem Weg und sollen nach Beratung und Entscheidung im Bundestag ab Januar wirksam werden. Bereits in Kraft ist die neue Grundsicherung, die das „Bürgergeld“ ersetzt und mit verstärkter Repression gegen Erwerbslose an die alten Hartz-IV-Gesetzen anknüpft.
Für die beiden geplanten Steuern sind insgesamt 1046 zusätzliche Stellen vorgesehen. Ein erheblicher Teil davon soll beim Zoll entstehen. Hinzu kommen neue Stellen beim „ITZBund“ und im Bundesfinanzministerium. Allein für die geplante Plastiksteuer sind 819 Stellen vorgesehen.
Bei dem Protestmarsch der SPD-Bundestagsfraktion liefen die Abgeordneten durch das Brandenburger Tor zum Bebelplatz, wo die Nationalsozialisten 1933 Bücher verbrannten.
