Schlagwort «Sanktionen»

Unser „Rechtsstaat“ – Teil 14

2025 wurde Hüseyin Doğru, Gründer von red-Media, von der EU-Kommission sanktioniert – ohne jegliches Gerichtsverfahren. Für Brüssel gilt er als „russische hybride Bedrohung“. Doğru war der erste in der EU lebende Journalist, der unter dieses Sanktionsregime gestellt wurde. Zusammen mit ihm traf es im Mai 2025 auch die im russischen Exil lebenden Thomas Röper und Alina Lipp.

Das Brüsseler Imperium schlägt wieder zu

Als die EU Alina Lipp und mich Ende Mai in ihr 17. Sanktionspaket aufgenommen hat, habe ich sofort gesagt, dass das erst der Anfang ist. Nun wurde berichtet, dass die EU plant, in ihrem nächsten Sanktionspaket weitere Personen, die die EU als „pro-russische Propagandisten“ bezeichnet, zu sanktionieren.

„Da gibt es natürlich Rechtsmittel“

Am 26.08.2025 informierte der von der EU sanktionierte Blogger und „Kriegskorrespondent“ (so die Betitelung in der EU-Sanktionsliste) Thomas Röper seine Leser darüber, dass die Bank das Spendenkonto, aus dem die rechtliche Auseinandersetzung mit der EU finanziert werden sollte, gesperrt und die dort eingegangenen Gelder eingefroren hat.

„Die Nachricht vom 18. Sanktionspaket ließ die Ölpreise steigen“

Als die EU erstmals ein Einfuhrverbot für russisches Öl verhängte und eine Preisobergrenze für russische Ölexporteure festlegte, die westliche Schiffe und Versicherungen in Anspruch nehmen wollten, dürften die indischen Raffinerien gejubelt haben. Indien importiert 85% seines Rohöls. Nach Inkrafttreten des EU-Embargos wurden die Exportströme vom Westen nach Osten umgeleitet.

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