Schlagwort «Sanktionen»

Das Brüsseler Imperium schlägt wieder zu

Als die EU Alina Lipp und mich Ende Mai in ihr 17. Sanktionspaket aufgenommen hat, habe ich sofort gesagt, dass das erst der Anfang ist. Nun wurde berichtet, dass die EU plant, in ihrem nächsten Sanktionspaket weitere Personen, die die EU als „pro-russische Propagandisten“ bezeichnet, zu sanktionieren.

„Da gibt es natürlich Rechtsmittel“

Am 26.08.2025 informierte der von der EU sanktionierte Blogger und „Kriegskorrespondent“ (so die Betitelung in der EU-Sanktionsliste) Thomas Röper seine Leser darüber, dass die Bank das Spendenkonto, aus dem die rechtliche Auseinandersetzung mit der EU finanziert werden sollte, gesperrt und die dort eingegangenen Gelder eingefroren hat.

„Die Nachricht vom 18. Sanktionspaket ließ die Ölpreise steigen“

Als die EU erstmals ein Einfuhrverbot für russisches Öl verhängte und eine Preisobergrenze für russische Ölexporteure festlegte, die westliche Schiffe und Versicherungen in Anspruch nehmen wollten, dürften die indischen Raffinerien gejubelt haben. Indien importiert 85% seines Rohöls. Nach Inkrafttreten des EU-Embargos wurden die Exportströme vom Westen nach Osten umgeleitet.

Arrogant sein? Können „wir“!

Bei der Ukraine-Konferenz in Rom wich Merz von seinem Manuskript ab und forderte Fico in scharfen Worten auf, seinen Widerstand gegen härtere Russland-Sanktionen aufzugeben. Die EU bereite gerade ihr 18. Sanktionspaket vor, aber es gebe „einen Staat“, der noch fehle. „Ich fordere die Slowakei und ihren Ministerpräsidenten dringend auf, den Weg freizugeben.“

Immer weiter in den wirtschaftlichen Untergang

EU-Unternehmen wird es verboten sein, neue Verträge über russisches Gas abzuschließen, basierend auf dem Handelsrecht, das darauf abzielt, Vetos von Ungarn und der Slowakei zu umgehen, berichtete die Financial Times am 16.06.2025 unter Berufung auf eine Zusammenfassung der ihr vorliegenden Vorschläge.

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